Brüning oder Keynes?

Niedersachsens Hochschulen stemmen sich gegen empfindliche Haushaltskürzungen. Werden die Auseinandersetzungen zu einem Vorgeschmack für andere Bundesländer?

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IST DAS EIN Vorgeschmack auf die Wissenschaftspolitik in der Nach-Corona-Zeit? Niedersachsens Hochschulen drohen empfindliche Kürzungen, in einem beispiellosen Protestschreiben mobilisiert praktisch die gesamte Wissenschaftslandschaft gegen die Pläne, und selbst der Wissenschaftsminister erklärt sich solidarisch.

Aber der Reihe nach: Auch Niedersachsens Landesregierung brechen die Steuereinnahmen weg, gleichzeitig verschlingt die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen bundesweit enorme Summen. Deshalb hat der Landtag mit den Stimmen der SPD-/CDU-Koalition beschlossen, dass sämtliche Ressorts sparen müssen, und zwar nach der Rasenmähermethode. "Globale Minderausgaben" nennen das Finanzpolitiker, und sie sind auch für das Landesministerium für Wissenschaft und Kultur heftig. Die Landeshochschulkonferenz (LHK) gibt sie allein für das laufende Jahr mit 24,265 Millionen Euro an – was einer Kürzung der Hochschuletats um 1,1 Prozent entspreche. Und so soll es in den nächsten Jahren weitergehen. Auch für 2021 wurde der bisherige Haushaltsansatz fürs Ministerium demnach um 20,104 Millionen Euro gesenkt, hinzu kommt den Hochschulen zufolge eine weitere, vom Wissenschaftsministerium zu erbringende globale Minderausgabe von 11,819 Millionen. Dass weitere globale Minderausgaben, also noch mehr Kürzungen nach der Rasenmähermethode, bis 2024 folgen werden, sei bereits ausgemacht, wobei offen sei, was dies für die Hochschulen bedeute.

Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) bestreitet den Spardruck nicht, auch wenn seine Rechnung etwas anders ausfällt. Er gibt die Globale Minderausgabe für 2020 und 2021 mit insgesamt knapp 32 Millionen Euro an. Schon in diesem Jahr "konnten wir gemeinsam mit den Hochschulen... Einsparungen von rund 20,1 Millionen Euro erbringen". Ausgenommen von den Kürzungen seien lediglich die beiden künstlerischen Hochschulen in Niedersachsen. "Aber leider gibt es für solche Summen aufgrund der Höhe der geforderten Einsparungen keine Alternative zu Einsparungen im Hochschulbereich", sagt Thümler. Die Hochschulen stünden allein für 78 Prozent des Haushalts seines Ministeriums.

Sind besonders die Geisteswissenschaften bedroht?

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