Oops, wo kommt denn das her?
Einige Bundesländer feiern Milliarden-Überschüsse, doch die kommen nicht so unverhofft, wie die Finanzminister es gern hätten. Gerade für den Bildungsbereich hat das womöglich Folgen.
WAS WAREN sie überrascht in der Hauptstadt. Das Land Berlin hat den Haushalt 2016 mit einem Polster von sage und schreibe 1,25 Milliarden Euro abgeschlossen, teilte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Sonntag mit. Dabei sind nur sechs Wochen vergangen, seit er auch nicht zu verachtende 500 Millionen prognostiziert hatte. Nein, die aktuellen Zahlen seien kein Rechenfehler, hieß es aus der Berliner Finanzverwaltung, vor allem im Dezember habe es besondere Effekte gegeben, die so nicht zu erwarten gewesen seien.
Wirklich nicht? Gehört nicht zur Wahrheit, dass sich im Umfeld der Bund-Länder-Verhandlungen um die ihre zukünftigen Finanzbeziehungen einige Bundesländer gezielt ärmer gerechnet haben? Denn eines muss man sich vor Augen führen: Den aktuellen Überschuss von mehr als einer Milliarde Euro erzielt Berlin, noch bevor die vom Bund zusätzlich zugesagten 9,7 Milliarden Euro pro Jahr überhaupt schon auf die Länder verteilt worden sind.
Im Oktober hatte ich in ausführlichen Berechnungen dargestellt, warum die Länder trotz Spielraum den Spielraum haben für eine auskömmliche Bildungsfinanzierung und warum die Taschen des Bundes nicht so tief ...
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