Die Geschichte eines angekündigten Telefonats

Endlich Bewegung beim Digitalpakt: Wanka will KMK-Präsidentin Eisenmann anrufen.

DAS WAR ÜBERFÄLLIG. Johanna Wanka hat ihr Schweigen in Sachen Digitalpakt gebrochen. Sie habe für kommenden Montag ein Telefonat mit Susanne Eisenmann, der Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) vereinbart, bestätigt die Bundesbildungsministerin. Dass der angekündigte Anruf einer CDU-Politikerin bei einer Parteifreundin überhaupt Schlagzeilen macht, zeigt die Brisanz, die sich in den vergangenen Wochen entwickelt hatte. Anfang Juli hatte Eisenmann, die im Hauptamt baden-württembergische Kultusministerin ist, Wanka einen Brief geschrieben . Dringlich im Ton hatte sie ihre Bundeskollegin um einen Hinweis geben, wann diese die Anfang Juni ausgefallene gemeinsame Verabschiedung des Digitalpakts nachzuholen gedenke. Solange die ausstehe, sehe sie "für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Häuser keine Grundlage für in die Tiefe gehende Erörterungen".

Mehr als einen Monat Zeit hat sich Wanka gelassen, um auf den Brief zu reagieren. Sie werde auf das Schreiben der KMK-Präsidentin antworten, sagt sie nun und fügt hinzu: "Es war und bleibt mein Ziel, wie mit den Länderministerinnen und -ministern im Januar vereinbart, dass die Staatssekretärsgruppe bis Ende des Jahres den Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung erarbeitet."

Zuletzt war in immer mehr Presseartikeln die Frage gestellt worden, ob der Pakt noch komme und ob Wanka ...