Als wäre nichts gewesen

Bundesbildungsministerin Wanka teilt KMK-Präsidentin Eisenmann mit: Alles klar, Zeitplan und vereinbarte Eckpunkte gelten. Was das für den Digitalpakt bedeutet.

ZUERST DIE FAKTEN. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat heute gegen Mittag mit Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (ebenfalls CDU) telefoniert. Nach dem Gespräch hat sie ihr ein offizielles Schreiben geschickt, als Antwort auf Eisenmanns Brief von Anfang Juli, in dem die derzeitige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) auf die Fortsetzung der Gespräche zum Digitalpakt gedrängt hatte. Inhalt des Telefonats und von Wankas Schreiben: Wir machen weiter wie besprochen.

Wie im Januar festgelegt soll also die zuständige Arbeitsgruppe der Staatssekretäre bis Ende des Jahres eine Bund-Länder-Vereinbarung erarbeiten, die, wie Wanka heute noch einmal betonte, "Voraussetzung für die Umsetzung des Digitalpakts und die Bereitstellung der erforderlichen Mittel in den Haushalten von Bund und Ländern ist". Direkt nach dem Telefonat ging Wanka an die Presse. Ihr per Pressemitteilung verbreitetes Statement beendete sie mit dem Satz: "Wir sind auf einem guten Weg, um den Digitalpakt Schule Wirklichkeit werden zu lassen."

KMK-Präsidentin Eisenmann sprach von einem "guten Signal", sie sei jetzt zuversichtlich, "das wir das gemeinsame Ziel einer unterschriftsreifen Bund-Länder-Vereinbarung zum Digitalpakt noch in diesem Jahr erreichen werden." Damit sei man jetzt tatsächlich wieder ...