Lieber Föderalismus, wie siehst DU denn aus?

Der Bund gewährt den Ländern in den nächsten zehn Jahren 140 Milliarden Euro zusätzlich. Und dann gibt es Streit wegen fünf Milliarden für den Digitalpakt? Das versteht doch keiner. Ein Brief an den Föderalismus von Daniela von Treuenfels.

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LIEBER FÖRDERALISMUS,

da bist du ja wieder. Die Leute reden über dich, als wärst du weg gewesen. Für mich hast du etwas von einem Teddybären: heiß geliebt und lange vergessen. Ein Leben ohne Teddybär ist möglich, aber sinnlos. Egal ob das Ohr abgekaut, das Bein amputiert oder der Schmodder festgewachsen ist. Ohne dich ist alles nichts.

Armin Laschet sah neulich aus, als hätte er dich irgendwo unterm Bett gefunden. Nicht zufällig beim Aufräumen. Nein, er hat nach dir gesucht, und das war wohl etwas anstrengend. Glücklich sah er nicht aus. Wie mag es einem gehen, der etwas von der Gefahr einer "Einheitsschule" knurrt. Und staatsmännisch hinterherschiebt, Schule lasse sich "föderal, ortsnah, nah bei den Menschen besser lösen als durch eine einheitliche Qualitätsvorgabe aus Berlin."

Nein, lieber Föderalismus, es gibt keinen Anlass in Ehrfurcht zu erstarren. Im Gegenteil, die Länderchefinnen und Länderchefs blamieren sich gerade bis auf die Knochen. Es geht um den sogenannten Digitalpakt für die Schulen. Fünf Milliarden Euro waren lange versprochen, um die Bildungseinrichtungen von der Steinzeit in die Zukunft zu katapultieren. Sie wenigstens mit der Gegenwart Schritt halten zu lassen. Breitbandanschlüsse, W-Lan, Endgeräte, dafür sollten die Milliarden verwendet werden. Aber der Deal zwischen dem Bund und den Ländern ist vorerst geplatzt.

Um die Gründe dafür zu erklären, muss man ein paar Jahre zurückschauen. 2015 brachte der Bundestag das Kommunalinvestitionsgesetz auf den Weg, mit 3,5 Milliarden Euro sollten so finanzschwache Kommunen unterstützt werden. Städte und ...