Bundesregierung: Standortsuche nicht nur in der Metropolregion Berlin

Die FDP-Bundestagsfraktion wollte per Kleiner Anfrage Auskunft über die Entscheidungsabläufe zur Agentur für Sprunginnovationen. Die Antwort aus dem BMBF fiel erwartbar aus  – und gerade deshalb interessant.

DIE BUNDESREGIERUNG HAT eine Kleine Anfrage des Berliner FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Meyer beantwortet, über die am Samstag der Tagesspiegel Checkpoint zuerst berichtete.

Die Frage Meyers lautete: "Wie begründet die Bundesregierung, dass sie die Standortentscheidung der Gründungskommission für die Agentur für Sprunginnovationen zugunsten der Metropolregion Berlin nicht 1:1 und unmittelbar umsetzt?"

Die Antwort der Bundesregierung ist doppelt interessant. Einerseits, weil sie andere Begrifflichkeiten als Meyer wählt. Und andererseits, weil sie einmal mehr signalisiert: Die Standortentscheidung ist noch offen.

Unterzeichnet hat die Antwort der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Michael Meister. Zunächst zitiert er die Empfehlung der Gründungskommission zur Standortwahl wörtlich, die ja im Grunde eine dreiteilige ist.

Erstens: Der Standort soll eine "eine urbane Region" sein "mit starker Wissenschaftsorientierung, einem gut entwickelten Umfeld für innovative unternehmerische Aktivitäten, ausgezeichneten Verkehrsverbindungen und hoher Attraktivität für international mobile Expertinnen und Experten". Zweitens: Nach Empfehlung der Kommission soll diese Metropolregion Berlin sein. Und drittens: "Die endgültige Standortauswahl soll im Einvernehmen mit dem Gründungsdirektor getroffen werden."

Danach heißt ...