Hoffen auf die letzten 25 Prozent

Heute wird der Bundestag voraussichtlich einem Großteil der Helmholtz-Zentren die Haushaltssperre aufheben. Allerdings droht  für 2020 die nächste Sperre. Und der Bundesrechnungshof macht auch schon wieder Druck auf Deutschlands größte Forschungsorganisation.

DEN MITGLIEDERN DER Helmholtz-Gemeinschaft droht weiter Ungemach. Zwar hat der Haushaltsausschuss des Bundestags anders als in einigen Zeitungen berichtet noch keine Entscheidung getroffen. Doch es zeichnet sich ab: Auch nächstes Jahr könnten die Zentren einen beträchtlichen Teil ihres Budgets vorläufig gesperrt bekommen.

Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung ist bereits vorgesehen, dass 25 Prozent der Betriebsmittel auch 2020 erst bewilligt werden sollen, sobald die Zentren nachweisen können, dass sie die ersten 75 Prozent ausgegeben haben. Der Haushaltsausschuss selbst hat sich zu einer Verlängerung der Sperre allerdings noch nicht geäußert, er müsste sie dem Bundestag vorschlagen.

"Zunächst steht aber die Entsperrung von den Zentren an, die die Mittel soweit bereits ausgegeben haben bzw. bald ausgegeben haben werden", sagt der SPD-Haushaltspolitiker Swen Schulz. Über eine neue Sperre entschieden werden müsse spätestens in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Mitte November.

Die Sperre der Betriebsmittel soll die Zentren zwingen, ihre sogenannten Selbstbewirtschaftungsmittel abzubauen – also Geld auszugeben, das sie aus den Vorjahren noch im Budget stehen haben. Der Vorwurf: Die Zentren haben so viel Geld, dass sie mit dem Ausgeben nicht hinterherkommen und Steuermittel in Milliardenhöhe vor sich herschieben.

Bei vier Zentren wurde die Sperre schon aufgehoben, acht weitere könnten diese Woche folgen

Nach Angaben der Helmholtz-Gemeinschaft hatte das zuständige Bundesforschungsministerium bereits im Frühsommer für ...