Eisenmann bringt Karliczeks Rücktritt ins Spiel

Baden-Württembergs Kultusministerin äußert sich zur umstrittenen Vergabe der Batterie-Forschungsfabrik: Wenn die Vorwürfe sich bestätigten, sei Karliczek "als Bundesforschungsministerin nicht mehr tragbar". Die Hintergründe.

SUSANNE EISENMANN SCHRAMMTE knapp an der direkten Rücktrittsforderung vorbei. Trotzdem war Tonlage, mit der sie sich am Freitagnachmittag zuerst in der Stuttgarter Zeitung äußerte, bemerkenswert. "Wenn sich die im Raum stehenden Vorwürfe bestätigen, worauf alles hindeutet", sagte Eisenmann, "ist Karliczek als Bundesforschungsministerin nicht mehr tragbar."

Anja Karlizcek muss sich seit Ende Juni gegen Vorwürfe wehren , bei der Vergabe der Batterieforschungsfabrik nach Münster sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Anfangs hatten Oppositionspolitiker im Bundestag vermutet, Karliczek selbst habe das Verfahren so gesteuert, dass am Ende ihre Heimatregion den Zuschlag erhielt. Auch die Ministerpräsidenten aus Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen hatten sehr schnell in einem gemeinsamen Brief an Kanzlerin Merkel heftige Kritik an der Ministerin geübt und sahen ihre eigenen Batterie-Forschungsstandorte benachteiligt.

Seit Karliczek am 24. Juli in einer Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses umfangreich Frage und Antwort gestanden hatte , hatte sich die Debatte allerdings verlagert. Seit dem 24. Juli lauteten die Vorwürfe, Karliczek habe untätig dabei zugesehen, wie das Entscheidungsverfahren komplett aus dem Ruder gelaufen sei. Rücktrittsforderungen aus der Bundestagsopposition hatte man seitdem nicht mehr gehört.

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Umso mehr lässt aufhorchen, dass sich am Wochenende gleich zwei Spitzenpolitiker zu Wort meldeten. Wenn Anja Karliczek nicht glaubhaft darlegen könne, dass das Vergabeverfahren fair abgelaufen sei, ...