Direkt zum Inhalt

Doppelt geschlagen?

Warum der Etat für Bildung und Forschung durch den leichtfertigen Umgang der Ampel mit Globalen Minderausgaben jetzt gleich zweimal auf Kante genäht ist.

WAS FÜR EIN THEATER. Im Juli verkündeten SPD, Grüne und FDP die Einigung beim Bundeshaushalt 2025 . Mitten in der Sommerpause stritten dann vor allem Olaf Scholz und Christian Lindner wie die Kesselflicker um ein paar – im Vergleich zum Gesamtetat – wenige Milliarden, um Rechtsgutachten und deren Deutung und um die Frage, wer eigentlich die Schuld an diesem neuerlichen Kommunikationsdisaster trug.

Jetzt wurde der Konflikt mit einer weiteren halbgaren Lösung beigelegt, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Im Juli hatten die Ampel-Spitzen versprochen, die unrealistisch hohen 17 Milliarden Euro an Globalen Minderausgaben (GMA) auf neun Milliarden zu verringern. Das ist ihnen, siehe oben, nicht gelungen. Es sind trotz Buchungstricks bei der Bahn und anderswo immer noch zwölf Milliarden.

Bei den Etats der einzelnen Ministerien noch einmal den Rotstift anzusetzen, dazu fehlte SPD, Grünen und FDP der Mut. Kein Wunder: Jede Partei wacht in einer Art Vorwahlkampf-Modus eifersüchtig darauf, dass "ihre" Ressorts nicht über Gebühr beansprucht werden, und die Idee einer pauschalen Haushaltskürzung um 1,5 Prozent wurde gar nicht erst ernsthaft diskutiert.

Zwöf Milliarden ...

Sie sehen die gekürzte Fassung dieses Artikels

Der volle Zugang zu Artikeln, die älter sind als vier Wochen, ist nur für registrierte Unterstützer des Wiarda-Blogs vorgesehen.

Sind Sie bereits ein registrierter Benutzer / Unterstützer?
Hier können Sie sich einloggen.

Nein, ich habe noch kein Benutzer / Unterstützer-Konto:
zur Anmeldung

Neuen Kommentar hinzufügen

Ihr E-Mail Adresse (wird nicht veröffentlicht, aber für Rückfragen erforderlich)
Ich bin kein Roboter
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.
Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming.

Vorherige Beiträge in dieser Kategorie


  • Wissen, was dabei herauskommt

Wissen, was dabei herauskommt

Die frühe Bildung in Deutschland leidet nicht nur unter der Kita-Personalmisere. Die Beharrlichkeit, mit der sich die Politik einem bundesweiten Qualitätsmonitoring verweigert, ist kaum weniger schädlich.


  • In eigener Sache: Weniger als 0,2 Prozent

In eigener Sache: Weniger als 0,2 Prozent

LIEBE LESERINNEN UND LESER, zuerst die guten Nachrichten. Mit rund 131.000 Besucher:innen hat der Blog den höchsten Juli-Wert seit seinem Bestehen erreicht. Schon der Juni hatte einen Rekord bei der Nutzung gebracht. Hoch war auch die Zahl der Unterstützer:innen im Juli. Sie lag bei 225. Ich danke jedem und jeder einzelnen sehr herzlich! Nun zu dem, was mir weiter große Sorgen macht.


  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Digitalpakt: Die Retourkutsche der Bettina Stark-Watzinger

Die BMBF-Chefin antwortet auf Zweifel der Kultusminister an der Digitalpakt-Finanzierung – und fordert jetzt ihrerseits Auskunft von den Ländern, was die selbst zahlen können.


Nachfolgende Beiträge in dieser Kategorie


  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Wer Azubis braucht, muss früher aufstehen

Einerseits gibt es viele freie Lehrstellen, andererseits viele junge Leute, die keine Stelle finden. Die Politik kann da nur begrenzt helfen. Die Betriebe müssen selbst etwas tun.


  • allgemeines Artikelbild - Der Wiarda Blog

Blick zurück (24)

Der Bahnhof Zoo frisst seine Kinder 25 Jahre nach Christiane F.: ein Tag bei denen, die nie reisen – erschienen im TAGESSPIEGEL am 05. Februar 2004. WENN ES ABEND WIRD am Bahnhof Zoo, wenn drinnen das Feierabendgeschiebe seinen Höhepunkt erreicht, geht Kevin nach draußen.


  • Artikelbild: Ich will die Leute aufrütteln

Ich will die Leute aufrütteln

Warum ein Vater unermüdlich gegen die Kita-Krise kämpft. Er schreibt Briefe und demonstriert zur Not allein: Alex Liefermann will den Kita-Notstand nicht länger hinnehmen. Wenn die Politik doch nur endlich zuhören würde.