Ein Ministerium für Chancen, ein Ministerium für die Zukunft

Sollten Bildung und Wissenschaft auch von der neuen Bundesregierung im selben Haus untergebracht werden? Warum eine Aufspaltung des BMBF ein faszinierendes Gedankenspiel ist – und überraschend viel dafür spräche.

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ÜBER PERSONALFRAGEN und die Verteilung von Ministerien wird bei Koalitionsverhandlungen offiziell zuletzt entschieden, obgleich hinter vorgehaltener Hand natürlich auch diesmal bereits kräftig spekuliert wird: Wer wird wofür zuständig, und welche Ministerien werden neu zugeschnitten? Nur wenn es dabei zu wenig diskret zugeht, gibt es Ärger. Etwa, als FDP-Chef Christian Lindner neulich in der ARD aufzählte, es gebe das Bundeskanzleramt, das Finanzministerium und "ein neues Klimaministerium". Und er sei der Meinung, "jeder der Partner muss eine Möglichkeit haben, auch gestalterisch zu wirken."

Grünen-Chef Robert Habeck fand das "wenig hilfreich." Dabei ist unter den Verhandlern ziemlich unstrittig, dass es das Klimaministerium geben wird und dass die Grünen darauf Anspruch erheben. Und weil die SPD das Kanzleramt bekommt, heißt das wohl: Lindner meint, er habe Anrecht auf das Finanzministerium.

Auch ein zweites neues Querschnitts-Ressort gilt als wahrscheinlich: ein Digitalministerium, das die Zuständigkeiten bündeln und regierungsübergreifende Strategien formulieren und verfolgen soll. Dass ein solches Digitalministerium zugleich eine Chance sein könnte, die Struktur und Logik staatlichen Handelns neu zu organisieren, hat die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) kürzlich mit Nachdruck empfohlen . Eine Blaupause für das so dringend benötigte agile Regierungshandeln?

Über einen anderen möglichen neuen Zuschnitt wird bislang wenig geredet in der Öffentlichkeit, aber das macht ihn nicht weniger bedenkenswert. Die unter Fachleuten und Fachpolitikern diskutierten Überlegungen, die ich hier skizzieren möchte, betreffen das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), dessen Aufspaltung und Neustrukturierung. Ob aus dem Gedankenspiel am Ende Wirklichkeit wird, ist offen. Es gibt aber gute Argumente, dass die Koalitionspartner in spe es zumindest ernsthaft prüfen.

Weg von der ...