Nicht mehr die KMK, wie wir sie kennen

Die Koordinatorinnen der beiden Parteilager, Karin Prien und Stefanie Hubig, stellen das Jahrzehnte alte Einstimmigkeitsprinzip in Frage – und wollen womöglich schon diese Woche eine Debatte im Präsidium des Ministerclubs starten. Bereits beschlussfertig ist der Fahrplan zur großen KMK-Strukturreform. Was drinsteht.

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ES GILT als eine der Haupthürden hin zu einem schlagkräftigeren Bildungsföderalismus. Trotzdem wurde es bei den bisherigen Plänen zur Reform der Kultusministerkonferenz ausgespart: das Einstimmigkeitsprinzip. Laut KMK-Geschäftsordnung , deren erste Fassung von 1955 stammt, gilt es für alle Beschlüsse, die finanzwirksam sind, der notwendigen Einheitlichkeit und Mobilität im Bildungssystem dienen oder die Kultusministerkonferenz selbst betreffen. Also bei so ziemlich allem, was Bedeutung hat. Was dazu führt, dass eines oder wenige Länder ihnen unangenehme Vorhaben blockieren können – mit der Folge, dass ambitionierte Vorhaben meist gar erst in Angriff genommen werden. Wer also nach Gründen sucht für die Langsamkeit und Unentschiedenheit vieler KMK-Beschlüsse bei gleichzeitig extremer Abstimmungsdichte: Hier findet er den wahrscheinlich besten.

Umso mehr lässt aufmerken, was möglicherweise schon an diesem Donnerstag im KMK-Präsidium besprochen werden soll: das Einstimmigkeitsprinzip – und Wege zu seiner möglichen Abschaffung. Offenbar in enger Abstimmung wollen die neuen Koordinatorinnen der beiden ...