Den Wandel ausbuchstabieren

Vor dem Bundestag hat Anja Karliczek mutig Veränderungen angekündigt. Die muss sie nun liefern. Mehr noch: Sie wird sie zuvor noch genauer erklären müssen.

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BUNDESFORSCHUNGSMINISTERIN ANJA KARLICZEK hat vergangene Woche im Bundestag "mehr Dynamik und mehr Mut" beschworen, um Deutschlands Innovationskraft zu stärken. "Das ist nicht nur eine Frage von monetärer Förderung", sagte sie, "sondern auch von kluger Strategie und Kulturwandel."

Die Plenarrede der CDU-Politikerin war bemerkenswert. In ein paar wenigen Minuten gelang es Karliczek, ihre politischen Leitlinien für die nächsten Jahre zu skizzieren, für Bildung und Forschung gleichermaßen. Deren Stoßrichtung lässt sich in einem Halbsatz zusammenfassen, und der lautet: mehr aus dem vorhandenen Geld herausholen.

Die klare Ansage entspricht, soviel lässt sich bereits sagen nach bald vier Monaten im Amt, Karliczeks Überzeugung, sie reagiert aber auch rhetorisch auf die sich verändernden finanzpolitischen Rahmenbedingungen.

Erstmals seit vielen Jahren stagniert das BMBF-Budget bei rund 17,6 Milliarden Euro. Das ist nicht Schuld der Ministerin . Doch stärker als ihre Vorgängerinnen spürt sie den Erwartungsdruck, die in den vergangenen zehn, 15 Jahren immens gestiegenen Bundesausgaben für Forschung (und Bildung) argumentativ abzusichern. Sie selbst formulierte das in ihrer Rede wie folgt: "Mir geht es nicht darum, jedes Jahr mehr Geld ...