Von Herzen alles Gute

Das BMBF bestätigt die Trennung von Staatssekretärin Quennet-Thielen, intern findet Ministerin Karliczek freundliche Worte. Doch im Haus ist man verunsichert.

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Cornelia Quennet-Thielen (links) und Anja Karliczek. Fotos: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung/Bundesregierung/Guido Bergmann

JETZT IST ES offiziell. "Der Bundespräsident hat heute auf Antrag der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, die Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Cornelia Quennet-Thielen, mit Wirkung zum 31. Juli in den einstweiligen Ruhestand versetzt", teilte die BMBF-Pressestelle am Nachmittag auf Anfrage mit. Das ist auch schon alles. Keine Dankesworte an die 2008 berufene Amtschefin, zumindest keine per Pressemitteilung.

Im internen Schreiben an die Mitarbeiter äußerte sich Karliczek ausführlicher. Leider sei über das bevorstehende Ausscheiden der Staatssekretärin bereits in den Medien berichtet worden, bevor der Bundespräsident diesem Schritt zugestimmt habe. Sie bedaure das ebenso wie Quennet-Thielen, betonte Karliczek. So begründet die Ministerin also die Nicht-Kommunikation der vergangenen 36 Stunden nach dem Bericht der Wirtschaftswoche: Richtig befriedigend ist das nicht.

Dafür findet Karliczek hausintern sehr freundliche Worte für Quennet-Thielen. Sie danke ihr "für ihren großen Einsatz und ihre herausragenden Leistungen in den vergangenen zehn Jahren, die zehn erfolgreiche Jahre für das BMBF waren." Sie wünsche Quennet-Thielen "von Herzen alles Gute".

Dann kommt Karliczek in ihrer Hausmitteilung zum größeren Rahmen der Personalie Quennet-Thielen. Sie habe, schreibt die Ministerin, bereits in der Personalversammlung angekündigt, dass sie "organisatorische Änderungen" im Ministerium vornehmen wolle.

Offenbar war Karliczek der Meinung, dies gehe nicht zusammen mit Quennet-Thielen. Über die Unstimmigkeiten zwischen der neuen Ministerin und ihrer geerbten Amtschefin hatte ich bereits gestern berichtet. Insofern war die Trennung von Quennet-Thielen von den meisten Mitarbeitern (und auch in den Koalitionsfraktionen) erwartet worden, kam vom Zeitpunkt her dann aber doch überraschend.

Tatsächlich haben die von Karliczek angekündigten "organisatorischen Änderungen" längst begonnen. Schon am 25. April hatte die Ministerin die Leitung der wichtigen Zentralabteilung mit einem Vertrauten besetzt. Der neue Abteilungsleiter Winfred Bernhard stammt aus dem Bundesfinanzministerium, wo er zuletzt den Leitungsstab leitete, genau wie der seit März amtierende parlamentarische Staatssekretär Michael Meister. Im Spektrum-Interview mit mir sagte Karliczek vor einigen Wochen über Meister: "Aus der Ecke komme ich ja auch. Und ich glaube, das ist gut fürs Thema, gerade jetzt. Finanzpolitiker achten genau darauf, dass das vorhandene Geld effizient ausgegeben wird."

Mit Karliczek, Meister und Bernhard hat sich der neue Führungskern im Ministerium gebildet, den Karliczek jetzt offenbar erweitern möchte. Bernhards Abteilung Z unterstand bislang der Amtschefin Quennet-Thielen. Dass zwei weitere Abteilungsleiter aus Altersgründen gehen, stand schon länger fest. Ihre Stellen werden ebenfalls neu besetzt, dies betrifft die Abteilungen 6 ("Lebenswissenschaften") und 7 ("Zukunftsvorsorge"/"Nachhaltigkeit").

In der Hausmitteilung berichtet Karliczek den BMBF-Mitarbeitern in Sachen "organisatorische Änderungen", erste Gespräche habe sie hierzu bereits mit den Abteilungsleitern, der Gleichstellungsbeauftragten und dem Personalratsvorsitzenden geführt. Die geplanten Änderungen sollten "im dafür vorgesehenen Beteiligungsverfahren" in den nächsten Wochen weiterentwickelt werden. Erst dann seien die Ideen "umsetzungsreif", insofern bitte sie die Mitarbeiter noch um "etwas Geduld".

Im BMBF herrschten gestern und heute angesichts der jüngsten Entwicklung Verwirrung und Rätselraten: Zunächst wusste kaum einer etwas, jetzt warten alle gespannt auf Karliczeks nächste Schritte und Personalentscheidungen

Geduld – und gute Nerven – brauchen ab heute auch die Hochschulen und Wissenschaftsorganisationen. Denn neben der Abteilung Z war Quennet-Thielen bislang unter anderem auch für die wichtige Abteilung 4 ("Wissenschaftssystem") zuständig und verhandelte federführend mit den Ländern die Wissenschaftspakte. Vor wenigen Wochen erst hatte das BMBF mit den Landeswissenschaftsministerien den Fahrplan für die Neuauflage von Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation & Co verabredet. Vor Jahresende sollen erste Eckpunkte vorliegen, die Vereinbarungen sollen bis April 2019 abgeschlossen sein. Doch ist vom 1. August an der Posten der zuständigen Staatssekretärin vakant.

Bleibt zu hoffen, dass Karliczek bereits einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin im Blick hat. Genannt hat sie heute noch niemanden. In Sachen Expertise, Strategie und Verhandlungserfahrung hinterlässt Quennet-Thielen jedenfalls eine große Lücke, und konzeptionell muss die Ministerin ohnehin sehr bald nachlegen. Zuletzt hatte Anja Karliczek vor zwei Wochen im Bundestag "mehr Dynamik und mehr Mut" beschworen, diese seien auch eine Frage "von kluger Strategie und Kulturwandel". Doch den Weg dorthin hat sie abseits der großen Worte bislang kaum beschrieben.

NACHTRAG AM 26. Juli 2018:

Eine ausgewogene und kenntnisreiche Einschätzung der Personalie Quennet-Thielen, den dahinterliegenden Beweggründen von Ministerin Karliczek und den möglichen Folgen fürs Ministerium hat heute meine Kollegin Heike Schmoll in der FAZ verfasst. Bei allem Verlust, die die erfahrene Quennet-Thielen für das Ministerium bedeute, schreibt Schmoll, habe die Ministerin vermutlich auch im Gespräch mit den Ländern feststellen müssen, "dass die harte, unnachgiebige, zuweilen auch trickreiche Verhandlungsführung der Amtschefin zu einer nahezu unüberwindbaren Verhärtung der Fronten geführt hatte. Man kannte sich zu lang und zu gut. Hier könnte eine personelle Neuerung, wenn sie denn gelingen sollte, zu einer Annäherung führen." Es sei möglich, dass die Ministerin künftig den Parlamentarischen Staatssekretären eigene Geschäftsbereiche gebe, was eine Neuerung wäre.

Schon jetzt deute sich an, schreibt Schmoll weiter, in welche Richtung die anstehende Umstrukturierung im Ministerium gehen könne. Digitalisierung und Transfer als Querschnittsaufgaben für jede Abteilung, dazu die von Karliczek immer wieder betonte größere Rolle der Kommunikation nach außen und in den Bundestag hinein.