Planungssicherheit bis 2030

Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss zur Wissenschaftsfinanzierung in den 20er Jahren verständigt. Die Details sind deutlich besser als erwartet – mit einer Ausnahme.

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BUND UND LÄNDER haben sich geeinigt: Die drei Pakte, die Wissenschaft und Hochschulen in den 20er Jahren prägen werden, stehen. Der Durchbruch gelang gestern in der nächtlichen Kaminrunde in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz. Die offizielle Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz heute Vormittag dauerte dann nicht einmal mehr eine Stunde, bis alles unter Dach und Fach war.

Die wichtigste Botschaft: Sowohl Bund als auch Länder waren bereit, mehr Geld in die Hand zu nehmen als zunächst geplant. Dadurch erhalten Hochschulen und Forschungseinrichtungen Planungssicherheit über einen Zeitraum, der seines gleichen sucht: Wir reden von den Leitplanken der Wissenschaftsfinanzierung bis 2030, und das im Vorfeld eines beginnenden Konjunkturabschwungs. Natürlich gibt es auch echte Wermutstropfen, aber insgesamt ist das Paket bemerkenswert.

Der Kompromiss im Detail

o Beim " Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken " (dem Hochschulpakt-Nachfolgeprogramm) zahlen Bund und Länder von 2021 an jeweils 1,88 Milliarden Euro. Es gibt zwar keine jährliche Dynamisierung, aber dafür 2024 ein einmaliges kräftiges Plus: Dann steigt die Bundesfinanzierung um 170 Millionen auf 2,05 Milliarden Euro, in gleicher Höhe kofinanziert von den Ländern. 2027, auch das war den Ländern wichtig, wird in jedem Fall über die nächste Stufe einer finanziellen und inhaltlichen Anpassung verhandelt. Apropos inhaltlich: Bei der Verteilung der Paktgelder gelten die von den Ländern eingebrachten Parameter Studienanfänger (20 Prozent), Studierende in der Regelstudienzeit plus zwei Semester (60 Prozent) und Absolventen (20 Prozent). Auch kommt die von den Ländern gewollte Übergangsregelung zwischen altem und neuem Pakt, und zwischen 2021 und 2027 erhalten die Stadtstaaten eine Pauschale von 40 Millionen Euro, von der sie allerdings 2021 und 2022 den ostdeutschen Ländern und dem Saarland etwas abgeben müssen. Der Großteil der Pauschale geht nach Berlin, ab 2023 kommt die Hauptstadt auf 30 der 40 Millionen.

Das Hochschulpakt-Geld wird insgesamt ohne Vorabzug ausgezahlt, das vom Bund zwischenzeitlich favorisierte "Bonusprogramm", ...