BMBF verschiebt laut Kultusministern Digitalpakt-Verhandlungen

Der neue Staatssekretär müsse sich offenbar erst einarbeiten, sagen die Kultusminister und reagieren gereizt. Bundesministerin Karliczek hält dagegen. Verzögern sich auch die Verhandlungen zu den Wissenschaftspakten?

DIE BUND-LÄNDER-VERHANDLUNGEN um den Digitalpakt verzögern sich weiter. Mehrere Kultusministerien berichten, eine für den 13. September anberaumte Amtchefsrunde sei verschoben worden – nach ihrer Darstellung auf Wunsch des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Hintergrund seien offenbar die personellen Veränderungen im Haus. Der neue Staatssekretär Christian Luft hat sein Amt offiziell noch nicht angetreten. Luft müsse sich erst einarbeiten, sei ihnen aus dem BMBF signalisiert worden, berichten die Kultusminister, insofern ergebe laut Bundesbildungsministerium eine Verhandlungsrunde auf Staatssekretärsebene zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn.

Das BMBF weist die Darstellung der Länder jedoch zurück. Der 13. September sei als Termin nie fest vereinbart gewesen.

Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe, der die SPD-geführten Kultusministerien koordiniert, äußerte sich besorgt. "Ich kann zwar verstehen, dass ein neuer Staatssekretär sich erst einarbeiten muss, aber wir haben nicht viel Zeit, und es muss schon schnell gehen."

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hatte im Juni den Kultusministern gegenüber bekräftigt, die Förderung aus dem Digitalpakt Anfang 2019 starten zu wollen.

Dieses Ziel, sagt Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (ebenfalls CDU), rücke nun ...