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Frau Karliczek, die Landesväter und der Streit um die Akkufabrik

Fördergelder ausgerechnet in die eigene Heimat – mehrere Länderchefs werfen der Bundesforschungsministerin vor, sie begünstige die Region Münster. Doch so klar ist der Fall nicht.

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Artikelbild: Frau Karliczek, die Landesväter und der Streit um die Akkufabrik

Anja Karliczek. Jan Zappner/re:publica: " www.flickr.com/photos/re-publica/27985811718 ", CC BY-SA 2.0 .

HIER IM BLOG hatte Anja Karliczek vergangenen Freitag erstmals die Karten auf den Tisch gelegt . Reichlich spät, dafür aber mit allen möglichen Details. Für einen Augenblick schien alles klar. Bis das Wirtschaftsministerium im Spiegel ihrer Version widersprach. Was war passiert?

Ein kurzer Rückblick: Ende Juni hatte die CDU-Bundesforschungsministerin in einer eilig anberaumten Pressekonferenz verkündet: Münster soll Hauptstandort für die "Forschungsfertigung Batteriezelle" werden. Von den insgesamt 500 Millionen Euro, mit denen die Bundesregierung die Batterieforschung ankurbeln will, soll der Großteil in eine Forschungsfabrik in der westfälischen Stadt fließen. Mit dieser Entscheidung, "die wohl einen langwierigen Aufbau neuer Strukturen nach sich zieht, wird wertvolle Zeit im Wettlauf gegen Deutschlands Wettbewerber verloren", schimpften Markus Söder aus Bayern (CSU), Stephan Weil aus Niedersachsen (SPD) und Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg (Grüne). Es sind allesamt Bundesländer, die bis zuletzt ebenfalls um den Standort konkurriert hatten. Im Nachhinein forderten sie, die fachlichen Gründe des Zuschlags für Münster müssten "transparent ...

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Kommentare

#1 -

Ruth Himmelreich | Fr., 12.07.2019 - 16:25
... als ob der "zuständige Abteilungsleiter" seine Entscheidung im luftleeren Raum träfe und nicht vielleicht doch die Wünsche seiner Amtsspitze berücksichtigen würde (die ihn von heute auf morgen in die Wüste schicken könnte, ein Abteilungsleiter eines Bundesministeriums ist in der Regel ein politischer Beamter). Just saying.

#2 -

Jan-Martin Wiarda | Fr., 12.07.2019 - 19:34
@ Ruth Himmelreich: Da haben Sie Recht. Andererseits: Die Ministerin hat versucht, sich im Vorfeld möglichst weit von der Entscheidung zu distanzieren, weil sie schon ahnte, was kommt. Ich halte das für richtig. Und was auch feststeht: Dafür, dass Münster ein heißer Kandidat (neben u.a. Ulm) war, konnte Frau Karliczek auch nichts.



So wie das Ministerium alle Prozesse offenlegen sollte und muss (inklusive der Dokumentation des Sitzungsverlaufes in der Gründungskommission), sollten die Ministerpräsidenten ebenfalls mal ihre Belege auf den Tisch legen für ihr Vorwürfe und Andeutungen, finde ich.



Für mich ist das Ganze ein Beispiel für einen Fall, in dem ...

#3 -

Th. Klein | Mo., 15.07.2019 - 14:03
"... als ob der "zuständige Abteilungsleiter" seine Entscheidung im luftleeren Raum träfe und nicht vielleicht doch die Wünsche seiner Amtsspitze berücksichtigen würde".



Das macht es bei einer Entscheidung innerhalb des Ministeriums natürlich schwer. Wie weit runter sollte eine solche Aufgabe denn vergeben werden, damit diese Einflussnahme nicht existiert?! Ich finde, dass die Ebene Abteilungsleitung für dieses Volumen sogar zu niedrig war. Aber beim Staatssekretär hätten ja alle das Gleiche vermutet.

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