Teurer Ehrgeiz

Heute treffen die Kultusminister erneut Kanzlerin Merkel zu einem informellen Schulgipfel. Im Gepäck haben sie ambitionierte Digital-Konzepte, deren Umsetzung Milliarden kosten würde. Doch: Das Geld wäre es wert.

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DIESMAL SIND alle Kultusminister eingeladen, und fast alle werden auch dabei sein, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend um 18 Uhr den zweiten inoffiziellen Bund-Länder-Schulgipfel eröffnet.

Das Gremium, das es in keiner Verfassung gibt, hatte sich zum ersten Mal am 14. August getroffen , neben Merkel, SPD-Chefin Saskia Esken und Bundesbildungsministerin Anja Karlcizek (CDU) saß damals jedoch nur eine Abordnung der Kultusministerkonferenz mit am Tisch. Und diese Abordnung erreichte: Beim nächsten Mal dürfen alle Kultusminister kommen.

Weil sie alle spüren: Hier geht etwas. Es kommt etwas in Bewegung jenseits der im Grundgesetz festgeschriebenen Zuständigkeiten, die dem Bund bei Schulfragen nur eine Beobachterrolle zuschreiben. Vor allem Merkels beharrlich-freundliches Nachfragen, frei von jeder Wichtigtuerei, habe sie beeindruckt, berichteten mehrere Kultusminister im Anschluss an das Treffen im August.

Ärger über Doro Bär, Respekt für Angela Merkel

Weniger erfreut waren die Landesbildungspolitiker zuletzt von Merkels Staatsministerin, der Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung Dorothee Bär (CSU), und ihren Einlassungen zur Kultushoheit der Länder .

Nachdem eine repräsentative Studie des Digitalverbands Bitkom den Schulen bescheinigt hatte, nur "mangelhaft" auf digitalen Unterricht im Falle erneuter Schulschließungen vorbereitet zu sein, hatte Bär den Bildungsföderalismus mit "16 unterschiedliche(n) Kultusministerien mit unterschiedlichen Zuständigkeiten und manchmal auch einem unterschiedlichen Verständnis, was dringend notwendig ist", verantwortlich gemacht. Und Bär sagte weiter: "Obwohl wir theoretisch nicht verpflichtet wären, haben wir als Bund eine große moralische Verpflichtung, weil wir uns nicht an unseren Kindern versündigen wollen." Man sehe an Umfragen, "dass alle Bürgerinnen und Bürger Deutschlands den Wunsch haben, dass auch bestimmte Grundparameter in der Bundespolitik ...