Schulen schließen, damit die Gesellschaft weitermachen kann wie bisher? Umgekehrt muss es laufen!

KMK-Präsidentin Stefanie Hubig über den Coronaschutz in Schulen, die Digitalisierungsprogramme von Bund und Ländern – und Bildungsaufgaben, die über die Pandemie hinausreichen.

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Stefanie Hubig , 51, ist seit 2016 Ministerin für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz. Vorher war die promovierte Juristin Staatssekretärin im Bundesjustizministerium. Im Jahr 2020 ist Hubig Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Foto: Ministerium/Georg Banek.

Frau Hubig, die Enttäuschung war groß nach dem informellen Schulgipfel im Kanzleramt vergangene Woche. Aufgewärmte Beschlüsse, und anstatt dass Bund und Länder den gemeinsamen Aufbruch in der Bildungspolitik beschworen, war bürokratisch-schwammig von "Handlungsfeldern" die Rede, die man gemeinsam definiert habe. Ein bisschen wenig, oder?

Das erste Treffen im Kanzleramt zwei Wochen vorher, das war die informelle Runde. Da saßen neben Kanzlerin Merkel, SPD-Chefin Esken und Bundesbildungsministerin Karliczek nämlich nur einige wenige Kultusministerinnen und Kultusminister mit am Tisch. Die Pläne, die dabei entstanden waren, auf die mussten wir uns ja dann in größerer Runde erst noch alle einigen, und genau das war der Grund für das Treffen mit allen Kultusministerinnen und Kultusministern in der vergangenen Woche. Es ist doch klar, dass wir Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern, die alle Länder betreffen, auch nur unter Beteiligung aller Länder treffen können. Von daher bin ich alles andere als enttäuscht, sondern sehr zufrieden, dass wir jetzt alle mit an Bord sind.

Sie beschreiben die Komplexitäten des deutschen Bildungsföderalismus und widerlegen nicht den Eindruck, dass bei der zweiten Runde im Kanzleramt kaum Neues herausgekommen ist.

Moment! Wir haben erreicht, dass der Bund bei der Finanzierung von Laptops bzw. Tablets für alle Lehrkräfte in Vorleistung geht. Das ist wichtig, denn die 500 Millionen dafür sollen aus dem EU-Konjunkturpaket kommen, weswegen vor dem nächsten Frühjahr kein Euro die Schulen erreicht hätte. Auch die Bildungsflatrate für alle Schüler haben wir festgeklopft. Noch wichtiger aber, und das ist bei der Berichterstattung fast völlig untergegangen: Wir haben uns auf einen langfristigen Plan zur Digitalisierung des Lehrens und Lernens verständigt, der weit über Corona hinausreicht. Ich spreche vor allem von Kompetenzzentren, die das Digitale in die Lehrerbildung bringen werden, und von einem Bund-Länder-Programm ...