Neues Regelwerk nach 56 Jahren
Heute will die KMK ihren neuen Bildungsstaatsvertrag besiegeln. Die Chancen, dass ihr dies gelingt, stehen gut. Die Chancen, dass es ein echter Aufbruch wird, eher weniger.

DER TERMIN für die Pressekonferenz steht schon einmal. Heute Nachmittag um halb vier will KMK-Präsidentin Stefanie Hubig (SPD) den Durchbruch verkünden. Per Live-Stream – so wie die womöglich wichtigste Tagung der Kultusministerkonferenz seit Jahren als Ganzes wegen der wieder aufgeflammten Corona-Pandemie kurzfristig ins Digitale verlegt wurde.
Anfang 2018 wurde er versprochen, knapp drei Jahre später soll er endlich verabschiedet werden: ein neuer Bildungsstaatsvertrag, der erste seit 1964, der die Zusammenarbeit der Bundesländer in der Bildungspolitik auf eine neue Grundlage stellen soll. Mehr Transparenz, mehr bundesweite Vergleichbarkeit bei den Abschlüssen und ein insgesamt planvolleres, gemeinsames Vorgehen, all das und mehr haben die Kultusminister versprochen. Und wann immer in letzter Zeit der öffentliche Frust mit dem Bildungsföderalismus und seiner Verkörperung, der KMK, mal wieder besonders groß wurde, lautete ihre Antwort: Wartet ab, bis der Staatsvertrag fertig ist. >>
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