Ein Stufenplan für die Pandemie

Alle Corona-Maßnahmen verpuffen? Wenn man die vorhandenen Zahlen genauer anschaut, sieht man: Die Trendwende war vermutlich längst da. Es gibt neben all der Sorge also auch ein bisschen Grund zur Hoffnung.

Die Kitas und Schulen sollten in der zweiten Welle offenbleiben: Im Sommer hatten das fast alle Spitzenpolitiker versprochen. Doch im Gegensatz zu ihren Regierungschefs wollten die Kultusminister nicht wortbrüchig werden – und werden genau dafür jetzt gebasht. Eine Analyse am Tag der KMK-Präsidentschaftsübergabe.

Morgen wird die neue KMK-Präsidentin offiziell in ihr Amt eingeführt. Es wäre ein wichtiges Zeichen inmitten von Schulschließungen und Coronakrise gewesen, wenn alle Länder bis dahin das neue Bildungsabkommen ratifiziert hätten. Doch mehrere Ministerpräsidenten haben noch nicht unterschrieben.

Es war richtig, dass Merkel und die Ministerpräsidenten ihr nächstes Corona-Krisentreffen vorverlegt haben. Denn angesichts absehbar sinkender Infektionszahlen ist es erstmal die letzte Gelegenheit zur Verschärfung. Rechtfertigen lässt sich diese aber nur, wenn die Regierungschefs gleichzeitig ein langfristiges Pandemiekonzept beschließen – inklusive der Aussicht auf Lockerungen.

Die Regierungschefs beschließen mehr Adhoc-Maßnahmen, offenbaren dabei erneut eine zweifelhafte Prioritätensetzung – und bleiben die langfristige Perspektive schuldig.

Nach der letzten Länderunterschrift startet endlich auch das 500-Millionen-Programm für Lehrerlaptops. Ebenfalls seit Jahresbeginn am Start: ein Programm für Schulen in sozial schwierigen Wohnvierteln.