Direkt zum Inhalt

Wie wäre es mit einer Respekt-Rente für DDR-Flüchtlinge?

Während die GroKo über das nächste Renten-Milliardenpaket streitet, kämpfen Tausende Betroffene um die Wiedergutmachung alten Unrechts bei ihrer Alterssicherung.

DIE SPD ZEIGT beim Thema Rente einen Gestaltungsdrang wie lange nicht mehr. Manche meinen ja, das Ziel der Sozialdemokraten bestehe vor allem darin, die Union so lange vor sich herzutreiben, bis diese die Koalition vorzeitig aufkündigt. Was als Analyse sicher unterkomplex ist. Richtig ist freilich, dass viele in der Parteispitze mehr oder weniger offen vom Gang in die Opposition träumen, weil sie sich nur davon einen Ausweg aus der tiefgreifenden Krise erwarten, die nun schon so lange anhält und immer noch bedrohlicher zu werden scheint. Soll Jamaika mal regieren, sagen sie, dann finden wir in der Abgrenzung zu einem neuen Gemeinschaftsgefühl als Partei, die Wähler erkennen wieder unser unverwechselbares Profil, und irgendwann entsteht aus all dem ein sich selbst tragender Aufwärtstrend in den Umfragen und Wahlergebnissen. Auch diese Hoffnung könnte sich übrigens als unterkomplex herausstellen.

Aktuell ist es die "Respekt-Rente", für die besonders SPD-Sozialminister Hubertus Heil mit Verweis auf den GroKo-Koalitionsvertrag trommelt, und es macht nichts, wenn außer dem Schlagwort nicht alle Details der Pläne hängenbleiben. Es ist ohnehin vor allem die Geste, ...

Sie sehen die gekürzte Fassung dieses Artikels

Der volle Zugang zu Artikeln, die älter sind als vier Wochen, ist nur für registrierte Unterstützer des Wiarda-Blogs vorgesehen.

Sind Sie bereits ein registrierter Benutzer / Unterstützer?
Hier können Sie sich einloggen.

Nein, ich habe noch kein Benutzer / Unterstützer-Konto:
zur Anmeldung

Kommentare

#1 -

Günter Russ | Do., 07.03.2019 - 11:54
Ich glaube nicht, dass die spd ihre Rentenversprechen einhalten wird. So die Erfahrung mit dieser Partei. In der vorletzten Legislaturperiode setzte sich die SPD, namens ihres Abgeordneten Otmar Schreiner, dafür ein das Rentenunrecht zu beseitigen. In der letzten Legislaturperiode übernahm die spd-Abgeordnete Daniela Kolbe, nach einer 180°-Drehung, die Worthülsen der CDU/FDP-Ablehner. Und jetzt wollen uns die spd-Oberen weiss machen, dass sie sich wieder für uns einsetzen. Wer es glaubt wird selig. Alles nur Wahlkampfgetöns. Ich schreibe mit Absicht die spd mit kleinen Buchstaben. Die großen Buchstaben waren einmal, als die SPD noch Volkspartei war. Für mich ist sie unglaubhaft und ...

#2 -

Kuban, Hans-Joachim | Do., 07.03.2019 - 13:29
Wie muss den Sozen das zuspruchsseitig das Wasser bis OK Unterlippe stehen, dass plötzlich solche Ideen aufkommen!
Die Betroffenen des Rentenunrechts wollen nichts anderes als wiederhergestelltes Recht, d.h., Rente nach Fremdrentenrechts Gesetz (FRG) Tab.1 bis 16!! Nicht mehr und nicht weniger!! Ist das nur so schwer zu begreifen?

#3 -

Graetz, Wolfgang | Do., 07.03.2019 - 19:59
Ich bin NICHT geflohen und schon garnicht "umgesiedelt"- ich bin FREIGEKAUFTER POLITISCHER HÄFTLING aus dem SED-Regime, mit Familie- ich kann gegen diesen RECHTSBRUCH an mich und meiner Familie KEINE verharmlosenden Töne anwenden; was hier Anwendung findet ist "Verachtend" an Menschen, die "viel Leben gegeben haben", um sich Recht und Demokratie im Leben zu erfüllen.

#6 -

Gundhardt Lässig | Do., 07.03.2019 - 21:15
Mir geht es nicht um die Fluchtgeschichten und den Unrechtsstaat DDR, mir geht es darum, was nach 1990/93 passiert ist. Und das in einem Rechtsstaat. Darauf will ich aufmerksam machen. Ich erlaube mir, auf einen Rechtsbruch/Rechtsbeugung aufmerksam zu machen.

Ich bin der erste DDR-Flüchtling, der es bis zum Bundesverfassungsgericht (Aktenzeichen 1BvR713/13) geschafft hat. In einem mehr als 10 Jahre andauernden Rechtsstreit durch alle Instanzen (Sozialgericht, Landessozialgericht und Bundessozialgericht) wurde ich durch den namhaften Verfassungsrechtler, Herrn Prof. Dr. Rüdiger Zuck, Stuttgart vertreten. Übrigens hat das Bundesverfassungsgericht nach 4 Jahren Liegezeit meine Verfassungsbeschwerde nicht angenommen und ungelesen abgelegt. Für diese Verfassungsbeschwerde haben ...

#7 -

Jan-Martin Wiarda | Fr., 08.03.2019 - 11:11
Liebe KommentatorInnen,

leider musste ich gerade einen Kommentar blockieren, weil er Schmähungen enthielt. Ich bitte Sie um einen angemessenen Ton und konstruktive Kritik, sonst kann ich Ihre Beiträge nicht freischalten.

Besten Dank
Ihr Jan-Martin Wiarda

#8 -

Siegfried Ulrich | Fr., 08.03.2019 - 13:18
Bei der ... Behandlung der ehemaligen Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR handelt es sich eindeutig um einen Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot. Gerade darauf beruft sich aktuell die der SPD angehörende Bundesjustizministerin in der Diskussion um den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei IS-Mitgliedern. Frau Barley meint, ein dafür notwendiges Gesetz dürfe wegen des Rückwirkungsverbotes nicht rückwirkend angewandt werden. Das sei in unserem Rechtsstaat nicht üblich. Für islamistische Terroristen gilt demnach, was für Menschen, welche durch ihren Einsatz wesentlich zum Niedergang der DDR und damit zur Wiedervereinigung beitrugen nach einer 180 Grad-Wendung der SPD nicht gelten soll. Das mag verstehen, wer ...

#9 -

Dietmar Grabner | Fr., 08.03.2019 - 17:29
Bundesminister Heil (SPD) will sich für eine "Respektrente" einsetzen, die Wirkung für zukünftige Rentner entfalten soll. Für die

300. 000 ehemaligen DDR-Flüchtlinge ändert das nichts an der Tatsache, dass sie mit ihrer Flucht/Freikauf aus der DDR vor dem Mauerfall um die fest zugesagte Fremdrente betrogen werden. Die 1993 erfolgte Gesetzesänderung im sog. Rentenüberleitungsgesetz betrifft ausschließlich Bürger des Beitrittsgebietes, die in der DDR noch ein Rentenkonto hatten. Den ehemaligen DDR-Flüchtlingen wurden zum Zeitpunkt ihrer Flucht alle Ansprüche aus der Rentenversicherung der DDR gelöscht. Sie waren nachweislich zu keinem Zeitpunkt Bürger des Beitrittsgebietes. Bei der Zuordnung der DDR in das Rentenüberleitungsgesetz handelt ...

#11 -

Gundhardt Lässig | Fr., 08.03.2019 - 18:13
Zur weiteren Info... "An Beschlüsse über die Bewertung der rentenrechtlichen Situation von Übersiedlern während der Verhandlungen zum Einigungsvertrag kann ich mich nicht erinnern. Diese Bewertung richtet sich nach den Bestimmungen des Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG), das seine Rechtsgrundlage in Artikel 30 Absatz 5 des Einigungsvertrages findet. Inhaltliche Aussagen zu diesem Problemkreis trifft der Einigungsvertrag selbst nicht. Die Zuständigkeit für das RÜG liegt jedoch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, so dass ich Sie bitten möchte, rentenrechtliche Einzelfragen gegebenenfalls dort zu stellen".



Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Dr. Wolfgang Schäuble

#13 -

Karin Bußler | Sa., 09.03.2019 - 12:10


Vielen Dank Herr Wiarda, dass Sie sich erneut mit unserer Thematik beschäftigen. Ihren Artikel vom 12.07.2012 in der Zeitung „ Die Zeit“ habe ich noch und an der Situation hat sich für uns bis heute nichts geändert.

Warum ist das so? Warum wird mit uns Betroffenen so lässig ( verzeihe mir Gundhardt ) mit den Gesetzen umgegangen?

Die vorhergehenden richtigen Begründungen möchte ich nicht noch einmal wiederholen. Ich möchte noch anmerken, dass nicht nur die spd, sondern auch die CDU und die FDP keinen Handlungsbedarf sahen, diesen Rechtsbruch zu korrigieren. Die rückwirkende Anwendung von Gesetzen, der Vertrauensschutz, die Gleichbehandlung vor ...

#14 -

Monika Götze | Sa., 09.03.2019 - 18:41
Ich gehöre auch zu den 300.000 Betrogenen und frage mich: wie kann es sein, dass das Geburtsdatum (Jahr 1936 oder 1937) nicht nur für den Rentenbeginn maßgebend ist, sondern auch entscheidend dafür, ob Rente nach FRG oder nach RÜG (für Beitrittsgebiet) gezahlt wird. Ich gehörte nicht mehr zum Beitrittsgebiet, mein Rentenbescheid wurde nach dem Einigungsvertrag aber geändert und nach RÜG berechnet. Die Zusatzversorgung für Ingenieure wurde aber abgelehnt, weil ich nicht mehr im Beitrittsgebiet lebte.....? doppelt betrogen wie viele andere auch. Rechtsstaat???

#15 -

Christine Meyer | Sa., 09.03.2019 - 19:16
Der anhaltende Abwärtstrend löst bei der spd Nachdenken über Altersarmut aus. Lasst uns für weiteren Stimmenverlust sorgen damit dort auch unser Anliegen erkannt wird.
Gleiches Prinzip könnte bei der CDU/CSU auch funktionieren.

#16 -

Karl Sinsel | Sa., 09.03.2019 - 20:18
Es geht nicht um einfach mehr Rente, dass hätte jeder gern.

Nein, es geht um die Rentenbtrachtung für den DDR-Lebensarbeitsabschnitt der

Flüchtlinge und Altübersiedler, die vor dem 18.05.1990 bereits Bundesbürger waren.

Es heißt immer vergleichbare Rente für vergleichbare Arbeitsbiografi. Wir Flüchtlinge

und Altübersiedler erhalten aber durch gezielte Fehlinterpretation und Beugung des Rentenrechtes ca. 100,00 € bis ca. 350,00 € (je nach Einzelfall) weniger Rente als

unsere ehemaligen nicht geflüchteten Arbeitskollegen mit vergleichbarer

DDR-Arbeitsbiografi.

Der Grund hierfür ist eben die willkürliche Zuordnung zum RÜG und der

Verweigerung der Anwendung des für uns gültigen FRG (Tabellen 1-16, 100%).

Nach dem FRG würden ...

#17 -

Christine Naub… | So., 10.03.2019 - 19:24
Auch ich möchte Herrn Wiarda von ganzem Herzen danken, dass er sich unserer Sache so angenommen hat. Viele von uns haben den Glauben an die Gerechtigkeit dieses Staates verloren. Ehemalige Führungskader der DDR erhalten immer neue Rechte auf ihre sogenannten Rentenansprüche. Ihre Forderungen werden erfüllt - und unsere Zusagen für eine Rente nach dem FRG bei unserer Einbürgerung wurden ohne gesetzliche Grundlage gestrichen. Mir fällt es heute schwer, in die alte Heimat Dresden zu fahren, denn dort kenne ich noch Menschen, vor denen ich Angst hatte, die ich in meiner Stasi-Akte als deren Mitarbeiter gelesen habe. Auch ich habe den ...

#18 -

Wolfgang Bermann | Di., 12.03.2019 - 11:11
Auch von unserer Seite herzlichen Dank, dass Sie die Thematik unserer bestehenden gesetzlichen

Rentenansprüche nach dem Fremdrentengesetz (FRG), die uns unbegründet verweigert werden,

wieder aufgegriffen haben. Es ist besonders bemerkenswert, dass, obwohl die lückenlosen Beweise

für die berechtigten Ansprüche seit langem dem zuständigen BMAS-Ministerium auf dem Tisch

liegen, bleiben diese unbeachtet und es wird an der derzeitigen Handlungsweise festgehalten.

Es erhebt sich daher die Frage, wie der sich somit darstellende Widerspruch zwischen der derzeit

ungesetzlich praktizierten Verfahrensweise und dem allgemeinen Bekenntnis zur Einhaltung nicht

irgendwelcher, sondern der zutreffenden gesetzlichen Regelungen aufzulösen ist.

Bisher ist der Versuch nach unserer Kenntnis garnicht ...

#19 -

Jürgen Nagel | Mi., 13.03.2019 - 15:34
Die ganze Debatte im und um den Bundestag beweist mal wieder, dass jeder Abgeordnete nur an sich selbst denkt. Die Vergangenheit wird geschichtlich ignoriert u d für die Zukunft werden nur Versprechen abgegeben. Für die Nichteinhaltung sind immer andere daran schuld. Diese Leute vergessen eben, dass die meisten von ihnen ja nur durch die Wiedervereinigung auf ihren gut bezahlten Posten sitzen. Die Opfer dafür brachten jedoch die jetzt in der Rente betrogenen DDR-Flüchtlinge. Wie paradox das doch ist!

#20 -

Pönitz, Horst | Mi., 13.03.2019 - 18:19
Respekt-Rente? Die momentan regierenden haben für uns keinen Respekt übrig! Der Beweis dafür:

Bei jeder Demonstration die wir in Berlin für unsere Rechte geführt haben, haben die regierenden "Super, super Politiker" Ihren "Respekt" uns gegenüber offen gezeigt. Indem "Sie" uns ignoriert haben und bei einigen geöffneten Fenstern wo sich Gardinen bewegten, hinter vorgehaltener Hand vor dem Mund, haben "Sie" uns bestimmt ausgelacht. Das ist die Wahrheit was "Sie" für uns übrig haben! Und jetzt?

Es gibt ein Sprichwort das geht ungefähr so:

Wer einmal lügt dem glaubt man nicht, selbst wenn er jetzt die Wahrheit spricht."

#21 -

Jutta Schwenke | Do., 14.03.2019 - 15:22
Die Bundesregierung in Verantwortung unter Helmut Kohl und Hans-Dietrich Genscher hat uns die Zusage der Rente nach FRG gegeben. Sinn für die Zusage dieser ehemaligen DDR-Bürger war, den Ausgleich für diese Betroffenen zu schaffen. Sie sollten so versorgt werden, als wären sie schon immer in der Bundesrepublik tätig gewesen. Unsere heutigen Politiker ignorieren das und meinen sie hätten das Recht dazu. Wir wären bereits besser gestellt. Die Wahrheit ist aber leider eine andere, wie bereits alle vorherigen Beiträge zeigen.



Alle Klagen der Betroffenen blieben ohne Erfolg. Wir sind zutiefst verletzt und fühlen uns machtlos. Wir müssen selbst die Kosten für ...

#22 -

Walter Schreiber | Do., 14.03.2019 - 16:48
Hiermit möchte ich auch noch einmal auf Otmar Schreiner verweisen,der uns zustimmte und sagte,bei der damaligen Abstimmung im Bundestag über die Abschaffung des FRG habe er und alle anderen nicht gewußt, daß es uns Bundesbürger auch betrifft.

#23 -

Peter Kämpfe | Do., 14.03.2019 - 18:44
Herrn Wiarda ist zu danken, dass er nach vielen Jahren seiner aktiven Redakteurs-und Journalistenzeit bei der “DIE ZEIT” am Thema des “Rentenklaus” an ehemaligen DDR-Flüchtlingen drangeblieben ist.

Der Klau von Alters- Rente an mutigen Menschen aus der ehemaligen DDR, der in Zeit der Anfang 90iger Jahre seinen Ursprung hat, existiert noch immer und das nach über 30 Jahren seit dem Fall der innerdeutschen Grenze.



Ein Staatsversagen der besonderen Art, welches gerade von den Parteien von CDU/CSU/FDP initiiert wurde, die sich gern noch heute als die Parteien der Wiedervereinigung feiern lassen.

Noch schlimmer ist aus meiner Sicht die Tatsache, dass die ...

#24 -

Lothar Gebauer | Fr., 15.03.2019 - 14:00
hier eine kleine Ergänzung:

In den vergangenen zwanzig Jahren haben wir vergessen, worum es bei diesem furchtbaren Krieg überhaupt geht.

Der Zusammenbruch der DDR hatte auch zur Folge, dass man ein Verfahren zur Eingliederung alter Menschen aus der ehemaligen DDR in das bundesdeutsche Rentensystem benötigte. Diese Überlegung hat man in Deutschland schon Ende der fünfziger Jahre angestellt. Lösung damals war, dass die Millionen Flüchtlinge so integriert wurden, als hätten sie ihren Beruf immer im Westen ausgeführt. Das war solidarisch und den Eingeborenen im Westen, die das bezahlen mussten, vermittelbar.

Ich weiß nicht, warum man diesen Weg bei der Integration der ...

#25 -

Alt Astrid | Do., 18.07.2019 - 20:16
Es Wäre nur Gerecht das all die die Nur eins wollten in Freiheit Leben und dafür ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben,oder dafür eingesperrt worden sind. Jetzt noch nicht einmal in der Rentenauskunft.Die Zeit mit abgerechnet wird trosdem wir da Arbeiten mussten für Westfirmen gearbeitet haben, ihr in Deutschland mal eben so 14.Monte unter dem Tisch fallen gelassen werden . Was will denn der Sozialstaat uns damit sagen.Für alle Flüchtlinge gibt es alles kostenlos,und das eigene Volk wird mit fast 50 Arbeitsjahre die ich ja laut der Rentenkasse erst 2023 einen Anspruch habe da ja eben diese Zeit nicht mit ...

#27 -

Viola | Do., 22.08.2019 - 17:31
Meine Eltern, mein Mann und ich (Jahrgänge 1943,1945,1959,1964) gehören ebenfalls zu den Tausenden von Betroffenen dieser Rentenstreichung bzw. Umwandlung. Wir sind im Mai 1988 aus der damaligen DDR 'übergesiedelt' und haben trotz Schikanen bis zuletzt gearbeitet. In der BRD angekommen, haben wir uns sofort um Arbeit und Wohnung bemüht ohne irgendwelche behördliche Hilfe, die waren leicht überfordert mit uns. Egal dank Eigeninitiative, war der erste von uns bereits nach 14 Tagen wieder berufstätig....

Fazit: Am meisten tut es mir für meine Eltern leid, da Ihnen viel Geld (Bauingenier) durch das gesamt längere Arbeitsleben in der DDR, dank dieser Ungerechtigkeit, verloren ...

#28 -

S und K | Mo., 25.11.2019 - 15:01
Ich und meine Frau haben die DDR per Ausreiseantrag verlassen. Ich hätte mir gewünscht, dass meiner Frau Gerechtigkeit widerfährt. Denn sie hat durch ihre Tätigkeit in einem Interhotel der DDR, weil sie nicht mit der Stasi mitspielen wollte, viel Unrecht erfahren. Denunziert durch eine Vorgesetzte verlor sie ihre Arbeit, erpresst von der Stasi fand sie keine neue Arbeit mehr und um zu überleben musste sie Hilfsarbeiten verrichten. Aber Aufrecht wie sie ist, hat sie nie nachgegeben und all diese Leute, die ihr das angetan haben, werden über mehr Rente verfügen können. Da es keine moralische Gerechtigkeit für die politischen Opfer ...

#29 -

Sowa , Renate | Sa., 14.12.2019 - 14:23
Ich, Jahrgang 1947, tätig in der Erwachsenenbildung,

Bin ich mit meiner Familie 1988 ausgereist. Natürlich habe ich 1986 bei Antragstellung auf Ausreise meinen relativ gut bezahlten Job in der Erwachsenenbildung

verloren und habe bis zur Ausreise in November 1988, in Buchhaltungen Aushilfsarbeiten geleistet.

Als ich

2002 einen entsprechenden Antrag auf Wiedergutmachung stellte, wurde mir von Chemnitz aus eine Absage erteilt. Diese lautete sinngemäß; ich hätte mit diesen Repressalien rechnen müssen, weil es der damaligen Politik der DDR entsprach,

Ausreisewillige Bürger in bestimmten Berufen nicht zu zulassen.



Nun seitdem weiß ich, es wird da keine Gerechtigkeit mehr geben.

Aber vielen Dank ...

#30 -

Wende | Di., 30.06.2020 - 01:19
Nach der Wiedervereinigung wurde angeblich mit einer internen Dienstanweisung der Rentenversicherung für Altübersiedler festgelegt:

„Die Zeiten nach dem Fremdrentengesetz sind zu löschen.“

Der „Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik“ erhält zur Rentenversicherung völlig andere Regelungen:

Art 20 Rentenversicherung

(1) Die Deutsche Demokratische Republik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Rentenrecht an das auf dem Grundsatz der Lohn- und Beitragsbezogenheit beruhende Rentenversicherungsrecht der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. Dabei wird in einer Übergangszeit von fünf Jahren für die rentennahen Jahrgänge dem Grundsatz des Vertrauensschutzes Rechnung getragen.

(6) Die Deutsche Demokratische ...

#31 -

Udo | Do., 08.10.2020 - 18:46
Es ist schon sehr eigenartig, wo doch in Deutschland alles, aber auch alles gespeichert wird. Auch sonst alles vor dem 2. Weltkrieg. Stasiakten werden wieder zusammengesetzt!!

Nur bei der Rente: Nach der Wiedervereinigung wurde angeblich mit einer internen Dienstanweisung der Rentenversicherung für Altübersiedler festgelegt:

„Die Zeiten nach dem Fremdrentengesetz sind zu löschen.“ !!!! Ich verfolge diese Angelegenheit von Anfang an!! es ist und bleibt Unrecht!!!! Ich vertrete die meisten Komentare, weil sie richtig sind.

bleiben wir dran kann ich nur sagen!!

#33 -

Hartmut Priebe | So., 04.07.2021 - 17:09
Durch die DDR in fünf Minuten ausgebürgert, im Westen für kurze Zeit heorisiert und eingebürgert, um nun bei der Rente wieder als DDR Bürger abgespeist zu werden.

Dem einzigen dem ich heute noch nach so vielen Jahren für seine persönliche Hilfe im Kampf gegen das DDR Regime dankbar bin, ist der leider zu früh verstorbene Franz- Josef Straus.

Kein Dank dagegen richte ich an die verräterische SPD in Ost und West und der CDU Elite mit der Merkel Verhinderin unserer Gleichstellung im deutschen Rentensystem.

#34 -

Michael Poth | Mi., 11.05.2022 - 15:21
Es wundert mich leider immer wieder das "Gejammer" der Ehemaligen Fakt ist :

1. Es wurde keine müde Mark in unser Rentensystem eingezahlt.

2. Die Rente hätte demgemäß steuerfinanziert gezahlt werden müssen sprich es hätte ein eigenes Rentensystem installiert werden sollen .

3. Die teilweise erworbenen Rentenpunkte der DDR entsprechen in vielen Fällen auch nicht 1zu 1 den Rentenpunkten der Bundesrepublik ( Nur halber Arbeitstag aufgrund fehlender Rohstoffe usw. )



So liegt die " Ungerechtigkeit" im direkten Vergleich oft im Westen wo es Unterschiede je nach Fall von 100 bis 350 € gibt.



Insgesamt gesehen ist die Gemeinschaft betroffen , ...

Neuen Kommentar hinzufügen

Ihr E-Mail Adresse (wird nicht veröffentlicht, aber für Rückfragen erforderlich)
Ich bin kein Roboter
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.
Diese Sicherheitsfrage überprüft, ob Sie ein menschlicher Besucher sind und verhindert automatisches Spamming.