Bundesbildungsministerin Karin Prien über ihr Ringen mit den Ländern um verbindliche Bildungsziele und Kita-Qualität, warum der Bund nicht mehr unkonditioniert zahlen soll, was Kinder im digitalen Alltag schützt – und weshalb sie "Demokratie leben" trotz massiver Kritik umbauen will.

Mit Andreas Jung und Ute Eiling-Hütig übernehmen zwei Unionspolitiker Bildungsressorts, die kaum jemand für sie auf dem Zettel hatte. Was ihre Berufungen über Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und die CDU-Macht im Bildungsföderalismus erzählen.

Nach einem Jahr Schwarz-Rot fällt die Bilanz der Bundesregierung ernüchternd aus. Gerade die Arbeit von Dorothee Bär und Karin Prien zeigt aber: Gestaltungswille ist da, Fortschritte sind möglich. Nur wird daraus noch zu selten politische Wucht.

Was als technischer Vertrag zwischen den Ländern und ihrem Medieninstitut FWU begann, ist zum Grundsatzstreit über Macht, Markt und Gestaltungshoheit in der digitalen Bildung geworden: EdTech-Verbandschefin Anja Hagen, Bremens Staatsrat Torsten Klieme und FWU-Direktor Andreas Koschinsky über die Sorge vor einem staatlichen Gatekeeper, den Anspruch der Länder auf digitale Souveränität – und die Suche nach einem gemeinsamen Weg.

Die Koalition spricht von Kitas, Schulen und Forschung – priorisiert im Sondervermögen aber Straßen, Schienen und Datenleitungen. Zwei hochkarätige Stellungnahmen zeigen jetzt, warum das ein strategischer Fehler ist.

In München trafen sich die Bildungsminister von Bund und Ländern. Warum der Bundesrat sich in die Bildungspolitik einmischt und was der Umgang mit Bundesjugendspielen, Social Media, Schulen und Eltern über den Zustand des Bildungsföderalismus verrät.