Was als technischer Vertrag zwischen den Ländern und ihrem Medieninstitut FWU begann, ist zum Grundsatzstreit über Macht, Markt und Gestaltungshoheit in der digitalen Bildung geworden: EdTech-Verbandschefin Anja Hagen, Bremens Staatsrat Torsten Klieme und FWU-Direktor Andreas Koschinsky über die Sorge vor einem staatlichen Gatekeeper, den Anspruch der Länder auf digitale Souveränität – und die Suche nach einem gemeinsamen Weg.

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Herr Klieme, Sie sind Staatsrat für Bildung in Bremen und einer von zwei Vorsitzenden der Kommission "Bildung in der digitalen Welt", kurz DigiKom, der Bildungsministerkonferenz. Können Sie in wenigen Sätzen erklären, warum es einen Vertrag über den "Aufbau und Regelbetrieb der ländergemeinsamen Bildungsmedieninfrastruktur" braucht, der kurz vor dem Inkrafttreten steht?

Torsten Klieme:  Mit der Frage treffen Sie den Richtigen. Ich bin zwar Vorsitzender der DigiKom, aber von Hause aus Sport- und Geschichtslehrer – und  kein IT-Spezialist. Mir müssen die Digitalexperten auch immer erst alles erklären, und erst wenn ich einen Sachverhalt so verstanden habe, dass ich ihn mit eigenen Worten erklären kann, bin ich zufrieden. Also: Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens haben wir als Länder, finanziert über den Digitalpakt I, trotz Bildungsföderalismus gemeinsame digitale Dienste entwickelt mit Namen wie eduCheck, Sodix, Mundo oder VIDIS. Die sind wichtig, damit Schulen gut und sicher mit digitalen Medien umgehen können, die nicht von uns Bildungsministerien, sondern von privaten Entwicklern kommen. Zweitens wäre es unglaublich teuer, wenn jetzt jedes Bundesland eine eigene technische Infrastruktur bauen würde, um diese Dienste nutzen zu können. Kleine Bundesländer wie Bremen könnten sich das gar nicht leisten. Darum braucht es eine ländergemeinsame Bildungsinfrastruktur, kurz BMI. Bis zur nächsten Bildungsministerkonferenz im Juni sollten alle Länder unterschrieben haben, dann kann es im Juli losgehen.

Der BMI-Vertrag beauftragt das FWU, das ländereigene Medieninstitut, das viele noch von den früheren Unterrichts-Erklärfilmen kennen, als exklusiven Partner mit Aufbau und Betrieb, was auf den ersten Blick viel Sinn ergibt. Trotzdem hagelte es in den vergangenen Monaten Proteste und offene Briefe – vor allem vom EdTech-Verband, der eben jene privaten Entwickler zusammenbringt, Start-ups, Unternehmen und Initiativen, die nach eigener Darstellung "die digitale Bildung ...