Stets korrekt und rechtskonform eingesetzt?

BMBF-Beamte haben die Abrechnungspraxis für Spesen- und Repräsentationskosten in der Fraunhofer-Gesellschaft durchleuchtet – darunter viele Ausgaben von Fraunhofer-Präsident Neugebauer und seiner Frau. Was folgt nun aus dem Prüfungsbericht?

ES SIND BRISANTE DETAILS in dem bislang unveröffentlichtem BMBF-Prüfbericht, der dem Tagesspiegel zugespielt worden ist. Die Ministerialbeamten berichten darin von den Erkenntnissen, die sie bei ihren Besuchen in der Fraunhofer-Zentrale gesammelt haben.

Hat die Forschungsgesellschaft die Reise- und Repräsentationskosten ihrer Vorstandsmitglieder korrekt verbucht, und sind dabei alle eingesetzten Steuergelder entsprechend den geltenden Gesetzen und Regeln eingesetzt worden?

Diese Fragen sind deshalb von besonderer Bedeutung, weil vor wenigen Jahren der Bundesrechnungshof schon einmal Missstände bemängelt hatte, die vor allem auch die von Fraunhofer-Präsident Reimund Neugebauer abgerechneten Spesen betroffen hatten. Woraufhin Fraunhofer viel Geld zurückzahlen musste an die Bundesregierung – und das BMBF Fraunhofer aufforderte, mithilfe neuer Maßnahmen seine Verfahren zu ändern.

Doch zeigt der neue Prüfbericht, über dessen Inhalt ich am Freitag im Tagesspiegel berichte, dass danach immer noch – zumindest nach Auffassung der prüfenden BMBF-Beamten – in zahlreichen Fällen Spesen nicht so abgerechnet worden sind, wie es nach Meinung des Ministeriums angemessen gewesen wäre.

Im Prinzip hatte das BMBF diesen Umstand schon im Oktober auf Anfrage mitgeteilt, ...