Neue Ambitionen auf dem Weg zur Bildungsrepublik

Drei führende Landesbildungsministerinnen machen kurz vor der Wahl einen bemerkenswerten Vorschlag für messbare Bildungsziele. Hoffentlich folgt jetzt die Debatte, die ihre Initiative verdient hat.

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Die Botschaft der drei Ministerinnen Theresa Schopper, Karin Prien und Stefanie Hubig: Screenshot von der Übertragung der Pressekonferenz durch den Sender Phoenix auf YouTube.

DASS SIE MITEINANDER KÖNNEN und den Ehrgeiz haben, der Bildungspolitik der Länder einen kräftigen Schubs zu geben, haben Stefanie Hubig und Karin Prien bereits mehrfach bewiesen, seit sie vor ziemlich genau einem Jahr und fast gleichzeitig die Koordinierung der beiden großen Länderfraktionen in der Kultusministerkonferenz (KMK) übernommen haben. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig für die Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung, die sogenannte A-Seite, und Karin Prien aus Schleswig-Holstein für die "B"-Länder, wo die Union Koalitionspartner ist.

Nicht alles ist ihnen gelungen, etwa ihr gemeinsames Pushen für Mehrheitsentscheidungen in der KMK anstelle des gegenwärtigen Zwangs zur Einigkeit aller 16 Länder in allen wichtigen Bildungsfragen. Wenig überraschend allerdings, wäre doch die Abkehr von der Einigkeit wiederum nur in Einigkeit möglich gewesen. So bleiben die KMK und auch ihre vergangenes Jahr neu gegründete Bildungsministerkonferenz (Bildungs-MK) Institutionen des langsamen Kompromisses, der sich gelegentlich nur als Fortschritt maskiert, weil er in Wirklichkeit den Bremsern eines größeren länderübergreifenden Ehrgeizes die Vorfahrt einräumt.

Womöglich auch deshalb versuchen Prien und Hubig es mit ihrer jüngsten Initiative auf einem anderen Weg. Und ...