Haken dran an den 91b

Die Wissenschaftsstaatssekretäre aus Bund und Ländern haben ihr Papier zur Wissenschaftsfinanzierung fertiggestellt. Was drinsteht und wie es jetzt damit weitergeht.

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IRGENDWIE MUSS DEN Staatssekretären ihre eigene Arbeit hin und wieder absurd vorgekommen sein. Da saßen sie über Monate hinweg immer wieder zusammen in der Arbeitsgruppe „91b GG“, um neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Wissenschaft auszuloten. Sie hantierten mit virtuellen Milliarden zwischen Studienplätzen, Hochschulbau und Programmkostenpauschalen, und parallel verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fast wöchentlich und immer unverhohlener, dass sich die Haushaltsprioritäten des Bundes in Richtung Verteidigung und innerer Sicherheit verschieben müssten . 2,0 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie die NATO sie fürs Militär fordert, entsprächen 25 Milliarden Euro zusätzlich, die laut Merkel eine wie auch immer geartete Bundesregierung nach der Bundestagswahl im September auftreiben müsste. Pro Jahr. Und das ziemlich bald.*

So taten die Staatssekretäre das einzig Richtige in so einer Situation: Sie beeilten sich, ihre Arbeit fristgerecht abzuschließen, damit das Ergebnis in die politischen Verteilungsdiskussionen der nächsten Monate einfließen kann. Seit vergangener Woche liegt ihr fertiges Papier vor, „Möglichkeiten zur Anwendung des neuen Artikels 91b GG im Hochschulbereich“ heißt es. Und damit passiert nun was? Ja, da fängt der Streit schon wieder an. Doch dazu später.

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