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Die Zeichen der Zeit erkennen, ohne dem Zeitgeist zu verfallen

Die Kultusministerkonferenz braucht, um zu alter Stärke zurückzufinden, einen Staatsvertrag. Was sie nicht braucht, ist eine Aufspaltung. Ein Gastbeitrag von Udo Michallik.

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Artikelbild: Die Zeichen der Zeit erkennen, ohne dem Zeitgeist zu verfallen

ES WIRD WIEDER politischer in der Bildungscommunity. Die Rolle des Bildungsföderalismus und somit auch die der Kultusministerkonferenz (KMK) wird mit dem schwerbeladenen Wörtchen Reform überzogen. Erwartungen werden geschürt und Forderungen lauter. Dies zeigt, es ist Musik im System.

Meine eigene Geschichte im Umgang mit dem Kulturföderalismus ist eine, die bis an den Anfang meiner beruflichen Laufbahn reicht. Als gelernter Historiker darf ich so weit ausholen. Es ist einer der ehernen Grundsätze der Geschichtswissenschaft, dass, wer die Vergangenheit nicht versteht, die Zukunft nicht gestalten kann.

1996 wurde in der Kultusministerkonferenz die Geschichte erzählt, die damalige Kultusministerin des Landes Mecklenburg-Vorpommern (M-V), Regine Marquardt, habe in einer Plenumssitzung der KMK vollmundig erklärt, in M-V mit einem Federstrich das 13-jährige Abitur einführen zu können (das heutige G9). Es war die Zeit der ersten großen Koalition im Nordosten der Republik. Diese verhandelte zu dieser Zeit gerade das erste Schulgesetz, das das Schulreformgesetz von 1991 ablöste. Einen jungen Referenten der Koalitionsfraktion empörte das Vorgehen der Landesministerin in der KMK, sich dermaßen über das ...

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Kommentare

#1 -

Klaus Hekking | Di., 27.03.2018 - 11:28
Immerhin räumt Herr Michallik das latente Demokratiedefizit der KMK ein, das ihr zuletzt im Akkreditierungsbeschluss des BVerfG höchstrichterlich attestiert wurde. Dass er mit der Formel vom „Parlamentsföderalismus“ auch die Rechte der Länderparlamente anerkennen will, ist schon fast generös. Verständlich ist auch, dass er die KMK zu alter Stärke zurückführen will, um den teuren Apparat in Bonn und Berlin über die Runden zu retten. Das ändert aber nichts daran, dass Legitimation, Struktur und Aufgaben der KMK komplett überdacht werden müssen. 80 Prozent der Bürger wollen sie abschaffen, staatsrechtlich hat sie keine klare Grundlage, der „Bildungsföderalismus der Länder“ ist längst zu einem ...

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