Fünf Aufgaben für Anja Karliczek

1. Countdown beim Digitalpakt

Fangen wir mit dem größten Zeitdruck an. Der vor anderthalb Jahren versprochene "Digitalpakt Schule" muss endlich umgesetzt werden. Die zwischen BMBF und Kultusministerkonferenz (KMK) ausgehandelten Eckpunkte liegen seit dem Frühsommer in der Schublade. Da müssen sie dringend wieder raus. Die meisten Punkte sind längst klar, mindestens zwei jedoch nicht.

Erstens: Werden die Länder mit dem Bundesgeld Tablets und Laptops kaufen? Nein, werden sie nicht. So antwortete zumindest BMBF-Staatssekretär Thomas Rachel auf eine aktuelle parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Doch einige Kultusminister sehen das offenbar immer noch anders. Hier muss Karliczek Kurs halten: Endgeräte, die von den Schülern mit nach Hause genommen werden, sind keine Investition im Sinne eines Bund-Länder-Programms. Was nicht zwangsläufig heißt, dass stattdessen die Länder die Kosten übernehmen müssen. Sie können sie auch den Eltern aufbürden, Stichwort: "Bring your own device". Für Familien, die sich das nicht leisten können, könnte (und sollte) das Teilhabepaket angepasst und aufgestockt werden. Finanziert wird das dann aber nicht aus den versprochenen fünf Digitalpakt-Milliarden, sondern aus dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit. Und zwar auf Dauer. Mit dem neuen Ressortchef Hubertus Heil (SPD), einem der ausgewiesendsten Bildungspolitiker der Republik, sollte Karliczek an der Stelle doch ins Geschäft kommen können.

Zweiter Knackpunkt: Wie können all die unterschiedlichen Online-Plattformen und Dienstprogramme, die es in den Schulen der Republik bereits gibt, dieselbe Sprache lernen? Wie können Schnittstellen entstehen, die die bundesweite Verbreitung neuer digitaler Bildungsangebote ermöglichen? Nein, die Lösung heißt nicht Bundesbildungscloud. Die Lösung heißt länderübergreifender " Vermittlungsdienst ", der die bestehenden Lösungen verbindet, ohne sie obsolet zu machen. Hier ...