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In ihrem Protest gegen die drohenden Haushaltskürzungen gibt sich Bildungsministerin Karliczek kämpferisch – endlich.

IHR BLEIBT NUR noch die Flucht nach vorn. Das scheint Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) begriffen zu haben.

Der Druck, unter dem sie stand, war schon vor Olaf Scholz’ Haushalts-Eckpunkten groß: Projekte mit zähem Anlauf ( Digitalpakt , Agentur für Sprunginnovationen ); eine BAföG-Reform , die viel Geld kosten wird, aber ihr trotzdem bislang fast nur Kritik brachte; Kommunikationsprobleme mit den eigenen Fraktionskollegen (eine 25-Prozent-Betriebsmittelsperre für Helmholtz ). Nicht zu vergessen eine Kette unglücklicher Äußerungen in Interviews von vermeintlich fehlenden Studien zu Regenbogenfamilien bis hin zum christlichen Menschenbild, dem die Forschung zu folgen habe.

Und nun noch der Plan von SPD-Finanzminister Scholz, den Haushalt von Karliczeks Ministerium 2020 um 533 Millionen Euro zu verkleinern. Was einer Kürzung von fast drei Prozent gegenüber dem laufenden Jahr entsprechen würde. Und das, während der Bundeshaushalt Scholz’ Eckpunkten zufolge insgesamt um immer noch 1,7 Prozent wachsen soll, trotz des wirtschaftlichen Abschwungs.

Dass Scholz es auch auf ihr Geld abgesehen hat, deutete sich für Karliczek schon seit einer Weile an, vergangene Woche sickerten erste Zahlen durch, die Details erläuterte der Vizekanzler dann in den sogenannten Chefgesprächen. Man kann sich vorstellen, ...