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Der Tag, auf den Deutschlands Wissenschaft gewartet hat

Am Freitag wollen Bund und Länder die künftige Architektur der Hochschul- und Forschungsfinanzierung beschließen. Doch zuletzt ist ein Scheitern der Verhandlungen wahrscheinlicher geworden. Wie könnte ein Kompromiss auf der Zielgeraden aussehen?

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Artikelbild: Der Tag, auf den Deutschlands Wissenschaft gewartet hat

Foto: Wilfried Wende / pixabay - cco.

DIE WARNUNG DES DFG-Präsidenten war eindrücklich und doch irgendwie wolkig. Peter Strohschneider appellierte vor dem Wochenende an Bund und Länder, die Verhandlungen um die großen Wissenschaftspakte nicht an finanzpolitischen Winkelzügen und finanztechnischen Kompromissen scheitern zu lassen. Die angesprochenen Wissenschaftsminister werden es verstanden haben, doch viele Leser, die Strohschneiders Warnungen in der Freitagausgabe der FAZ fanden, dürften gerätselt haben. Welche Winkelzüge und finanztechnischen Kompromisse meinte der Chef von Deutschlands größter Forschungsförderorganisation?

Dass am 3. Mai Bund und Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) ein mindestens 100 Milliarden Euro schweres Paktpaket vereinbaren wollen , das die Geschicke von Deutschlands Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen in den 2020er Jahren prägen wird, haben inzwischen die meisten mitbekommen. Ebenso, dass die Verhandlungen sich Anfang April festgefahren hatten. Wie sehr sie auf der Kippe stehen, ist jedoch selbst den Beteiligten erst in den vergangenen Tagen und Wochen deutlich geworden. Weil jetzt auch alle informellen Versuche, vor den entscheidenden Treffen am Donnerstag und Freitag noch eine Verständigung herbeizuführen, gescheitert sind. Derzeit schätzen beteiligte Wissenschaftsminister die Chance auf eine Einigung am 3. Mai auf maximal 50 Prozent ein. "Es ist komplett offen, was passiert", sagt ein Ressortchef. "Das ist nichts, worauf irgendwer im Vorfeld gehofft hat."

Woran hakt es? Tatsächlich, wie Strohschneider es beklagt, einzig und allein am Geld. Ein Überblick.

Wie "dynamisch" wird der Hochschulpakt?

Die Länder fordern weiter eine Dynamisierung des Hochschulpakt-Nachfolgeprogramms, das künftig "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken " heißen soll. Mit "Dynamisierung" ist ein jährliches Plus gemeint – analog zum Pakt für Forschung und Innovation, der die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft finanziert. Bundesministerin Anja Karliczek (CDU) hat das immer abgelehnt. Doch erst in der letzten offiziellen GWK-Staatssekretärssitzung am 5. April ist den Landeswissenschaftsministerien endgültig klar geworden , dass die Absage nicht Verhandlungstaktik war, sondern dass Karliczek sie ernst meint.

Ihr Ministerium argumentiert prinzipiell: Für die Hochschulen seien ...

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Kommentare

#1 -

Fred | Mi., 01.05.2019 - 17:11
Sehr geehrter Herr Wiarda, ich verfolge ihren informativen Blog schon eine Weile. Eine Verständnisfrage: Ein vertragloser Zustand ohne PFI würde zwar die alten Schlüssel wieder herstellen, aber doch jährliche Verhandlungen über die Höhe der Budgets erforderlich machen. Gibt es hier rechtlich einen Automatismus, das bisherige Niveau zu finanzieren, also die 400 Mio. Euro plus für die Länder?

#2 -

Jan-Martin Wiarda | Do., 02.05.2019 - 10:14
@Fred: Vielen Dank für Ihre spannende Frage. Leider kann ich sie Ihnen nicht beantworten derzeit. Aber ich hoffe, sie wird nicht relevant werden. Falls doch, werde ich zeitnah die Auskunft von der GWK-Geschäftsstelle erfragen und sie hier publizieren.

Beste Grüße
Ihr Jan-Martin Wiarda

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