Finanzminister Olaf Scholz enttäuscht die Wissenschaft

VIELLEICHT BEREUEN EINIGE DER Wissenschaftsorganisationen ja inzwischen ihren "Weckruf". So hatte die FAZ 2017 den Appell genannt, den 22 Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsverbände im Herbst 2017 an die Politik geschickt hatten. Darin stand, und zwar ganz vorn, noch vor der Forderung, die Wissenschaftspakte fortzusetzen: Deutschland müsse die steuerliche Forschungsförderung einführen, damit die "Rahmenbedingungen für Forschung und Entwicklung auf für die Wirtschaft" attraktiv seien.

Gut anderthalb Jahre später hat das Ministerium von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) einen Entwurf fertig, demnächst kommt er ins Kabinett. Doch aus Sicht von Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen ist er eine herbe Enttäuschung.

Angerechnet werden auf die Steuerbelastung können dem derzeitigen Entwurf zufolge nämlich die Personalkosten in Unternehmen, was wunderbar passt zu großen Unternehmen mit eigenen Forschungsabteilungen. Und was extrem wenig bringt für Startups, für kleine und selbst für mittelgroße Unternehmen, deren Innovation im Wesentlichen über Auftragsforschung läuft. Weil sie selten eigenen Forscher haben. Weswegen sie meist öffentliche Wissenschaftseinrichtungen dafür engagieren.

Um Steuern absetzen zu können, müsste man erstmal welche zahlen

Der Twist in Scholz’ Gesetzentwurf ist nun, dass auch Auftragsforschung an sich förderfähig ist, ...