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24 Januar 2024

Woran der Erfolg der Startchancen-Verhandlungen jetzt noch hängt

Nächste Woche Freitag wollen Bund und Länder das Milliardenprogramm besiegeln. Der Optimismus ist groß – doch verlangen die Kultusminister zunächst noch Fortschritte bei einem anderen Großvorhaben.

ES GAB SCHON viele wichtige Tage in den scheinbar unendlichen Bund-Länder-Verhandlungen um das geplante Startchancen-Programm . Diesen Mittwoch ist ein weiterer. Die Staatssekretäre von Bund und Ländern konferieren, um den Haken dranzumachen an den Vertragsentwurf, den – wenn alles nach Plan läuft – die Kultusminister und BMBF-Chefin Bettina Stark-Watzinger (FDP) kommende Woche Freitag unterzeichnen sollen.

Und tatsächlich schien zuletzt alles nach Plan zu laufen. So dass sogar Bayern und Sachsen, die dem BMBF lange am stärksten Contra gegeben hatten, signalisierten: Dem Vertrag an sich würden sie wohl zustimmen können. Es gebe in wichtigen Fragen weiteren Verhandlungsbedarf, doch keiner der verbliebenen Dissense werde als unüberwindbar angesehen. Allerdings bleibt ein gewichtiges Aber. Dazu gleich mehr.

Die Verhandlungsführer von Bund und vier Bundesländern hatten sich nach der wenig glücklichen Präsentation der Startchancen-Eckpunkte im September aber auch alle Mühe gegeben. Wie vereinbart hatten sie kurz vor Weihnachten allen Ländern ihren gemeinsamen Textvorschlag geschickt . Nach wochenlanger Detailarbeit zum Ausbuchstabieren der Eckpunkte, die bereits in nicht weniger mühevollen und vor allem ...

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