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Was heißt hier Eckpunkte?

Die Kultusminister beschließen diese Woche, wie es mit den Startchancen-Verhandlungen weitergeht. Alle wissen: Bis Dezember muss das Programm endgültig stehen. Weitere KMK-Themen: IQB-Bildungstrend, Lehrerbildung, Ganztag – und das Verhältnis zur Konferenz der Familienminister.

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Artikelbild: Was heißt hier Eckpunkte?

Hier treffen sich die Kultusminister: In der Taubenstraße in Berlin-Mitte befindet sich das Sekretariat der KMK im einstigen Verwaltungsgebäude einer Brauerei. Foto: J örg Zägel , CC BY-SA 3.0 .

AM ABEND VORHER hatten sich die Verhandlungsführer von Bund und Ländern endlich auf Eckpunkte zum Startchancen-Programm verständigt, doch die Hakeleien waren am Morgen des 21. Septembers nicht vorbei. Denn jetzt gab es Unmut bei einigen der zwölf Kultusministerien, die nicht zu der Verhandlungsgruppe gehört hatten. Sie fühlten sich überrumpelt, dass die Eckpunkte-Einigung schon Stunden später von BMBF und Kultusministerkonferenz per Pressekonferenz öffentlich gemacht werden sollte. Sie hätten noch gar nicht ausreichend Zeit gehabt, sich mit den Ergebnissen vertraut zu machen, so lautete die Kritik, darüber hinaus sehe man an verschiedenen Stellen der Eckpunkte durchaus noch Klärungsbedarf.

So ging es hin und her, die geplante Pressekonferenz verschob sich nach hinten, man stritt sich über den Wortlaut der Einladung. Mit Verspätung wurde diese dann doch noch versandt, die verbleibende Vorwarnzeit bis zum angekündigten Beginn: 54 Minuten.

Was einigen Beobachtern in der Eile nicht auffiel: Im Einladungstext stand dann gar nichts von einer Einigung von Bund und Ländern. Sondern, dass "die gemeinsame Verhandlungsgruppe aus Bundesministerium für Bildung und ...

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Kommentare

#1 -

Klutentreter | Mi., 11.10.2023 - 14:13
Kleiner Hinweis: FMK ist die Finanzministerkonferenz (von überragender Bedeutung für alle anderen Länderfachministerkonferenzen). In Rede steht hier wohl eher die Jugend- und Familienkonferenz JFMK (ganz früher nur JMK).



P.S.: Die Diskussionen innerhalb der KMK gehen eher dahin, wie man die Themen Schulen, Hochschule und Kultur in Balance hält/bringt und insgesamt etwas mehr Ordnung für mehr Schlagkraft schafft. Dazu wird man wohl nicht zusätzlich noch in anderen Fachministerkonferenzen wildern.

#3 -

oliver | Mo., 16.10.2023 - 15:08
Hallo Herr Wiarda
Re. Digitalpakt 2.0, von Seiten der Schulen hört man, dass hier nur Geräte finanziert werden, aber der ganze Support dann auf den Schulen hängen bleibt. Ist das so korrekt?
Falls ja, dann ist es ja klar warum die Gelder dann nicht komplett abgerufen werden.

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