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Wegducken als Überlebensstrategie

Das Forschungsministerium stellt die Freiheit kritischer Forschender in Frage – und keiner schaut hin. Selbst wenn Bettina Stark-Watzinger die Affäre übersteht, der Schaden ist groß. Ein Essay.

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Artikelbild: Wegducken als Überlebensstrategie

BMBF-Chefin Bettina Stark-Watzinger . Foto: Matti Karstedt, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons .

ES IST PARADOX: Je mehr Vorwürfe in der sogenannten Fördermittelaffäre auftauchen, je größer die Ungereimtheiten werden und je offensichtlicher der mangelnde Wille der Forschungsministerin zur Aufklärung, desto sicherer ist es: Bettina Stark-Watzinger wird diese größte Krise ihrer Amtszeit unbeschadet überstehen.

Zumindest wenn man unter "unbeschadet" versteht, dass keiner sie zum Rücktritt zwingt und auch sie selbst keine Veranlassung dazu sieht. Kaum größer könnte dagegen der Schaden sein, den Stark-Watzingers Ministerium erlitten hat. Und das Vertrauen großer Teile der Wissenschaft in die Wissenschaftspolitik der Bundesregierung. Nur scheinen das für die Ministerin selbst keine Kriterien für die Bewertung ihrer Amtsführung zu sein.

Ministerin auf Abruf

Warum es so sicher ist, dass "BSW" (wie sich Bettina Stark-Watzinger in der Vergangenheit selbst abkürzte) im Amt bleibt? Wer in ihrem Umfeld außerhalb der Wissenschaftscommunity fragt, was man dort über die Vorgänge im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) denkt, hört vermutlich: "Welche Fördermittelaffäre?" Oder: "Bettina wer?"

Bei den Bekanntheits- und Zufriedenheitsrankings der Bundesminister rangiert die FDP-Politikerin konstant hinten, da ist kein Ruf mehr zu ruinieren.

Und wenn Wissenschaftspolitik in der öffentlichen Wahrnehmung schon so eine randständige Rolle spielt, warum sollte FDP-Chef Christian Lindner einen Skandal, den kaum einer wahrnimmt, in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken, indem er die zuständige Ministerin entlässt? Warum sollten die Spitzen der anderen Ampel-Parteien den ohnehin ...

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Kommentare

#1 -

Guy Fawkes | Mi., 31.07.2024 - 10:35
… sie wird am Stuhl kleben um weiter FDP Getreue ins BMBF spülen und mit Leitungsfunktionen versorgen… dazu würde mich mal eine Statistik interessieren, von wegen Bestenauslese. Man muss vermutlich nur alle neuen Namen im Organigramm mal mit dem Zusatz FDP googeln.

#2 -

Lothar Zechlin | Mi., 31.07.2024 - 15:47
Was zählt als „Erfolg“ in der Politik? Kurzfristig offenbar der Verbleib einer Ministerin im Amt, auch wenn mittel- bis langfristig darüber das Vertrauen in die politischen Institutionen abnimmt. Deren Legitimität beruht Max Weber zufolge auf dem Legitimitätsglauben in der Bevölkerung. Nimmt der ab, nimmt die Stärke diffuser Protestbewegungen zu. Da helfen moralisierende Ermahnungen von Seiten der Politik nur wenig.

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