Verzögerungen bei der ExStra: Alles halb so wild?

 

Vielleicht erinnern Sie sich. Vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle eine Rechnung zum Zeitplan der Exzellenzstrategie, kurz ExStra, aufgestellt. "Das wird knapp", war meine Schlussfolgerung, und so lautete denn auch die Überschrift des Eintrags vom 05. August.

Unterschriften unter der Exini-Verwaltungsvereinbarung – also der alten von 2009
Unterschriften unter der Exini-Verwaltungsvereinbarung – also der alten von 2009

Um es konkret zu machen: Ursprünglichen Planungen zufolge hätte sich das Expertengremium, das eine zentrale Rolle im neuen Wettbewerb spielt, im Juli zu seiner ersten Sitzung treffen sollen. Anfang August hieß es dann von Seiten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), die Namen der 39 Wissenschaftler sollten innerhalb der nächsten Tage bekanntgegeben werden. Einen Monat später ist das immer noch nicht geschehen – und das obwohl DFG und Wissenschaftsrat ihre Vorschläge termingerecht eingereicht haben und die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern – wenn auch nicht ohne Grummeln einiger Minister – der Liste längst zugestimmt hat.

Hatte ich also Anfang August geschlussfolgert, "das wird knapp", könnte ich nun schreiben: "Das wird noch knapper." Zumal unklar bleibt, was das Problem ist. Kriegt man die Experten wegen der Urlaubszeit nicht an die Strippe? Ziert sich doch jemand? Oder steckt ein tieferer Konflikt dahinter?

 

Parallel ist auch die endgültige Fassung der Verwaltungsvereinbarung, die nach Hamburgs Einspruch im Juni geändert wurde, offenbar immer noch nicht von allen Ländern unterschrieben. Drei Länder waren Ende vergangener Woche noch ihre Rückmeldung an die Adresse der GWK schuldig. Um es auf den Punkt zu bringen: Die ExStra hängt formal betrachtet gerade ziemlich in der Luft. 

 

Müssen wir uns Sorgen machen? Oder konkreter: Müssen sich die Mitarbeiter an den Exzellenzuniversitäten und in den Forschungsclustern, bestehenden wie geplante, fürchten, dass es zu Verzögerungen in der Finanzierung kommt? Fest steht: Die Ungeduld an den Universitäten wächst, solange weder eine von allen Ministerpräsidenten unterschriebene Fassung der Verwaltungsvereinbarung vorliegt noch die Ausschreibung zunächst einmal der Forschungscluster unter Dach und Fach ist. Das kann ich sogar persönlich messen: Mittlerweile erreichen mich fast täglich Nachfragen zu dieser Thematik. 

Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (2013). Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg (CC BY-NC-ND 2.0)
Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (2013). Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg (CC BY-NC-ND 2.0)

Meine Antwort: Entspannt euch. Ein bisschen zumindest. Und das aus mehreren Gründen. Der erste: Auf der Website der DFG findet sich – etwas versteckt – ein Zeitplan zur ExStra, demzufolge die erste Sitzung des Expertengremiums bereits einen konkreten Termin hat: und zwar den 20. und 21. September. Was bedeutet, dass die DFG-Leute entweder unverschämt optimistisch sind oder die Veröffentlichung der Namen des Expertengremiums unmittelbar bevorsteht. 

 

Der zweite Grund: Auf der Website der GWK ist die endgültige Fassung der Verwaltungsvereinbarung als pdf abrufbar, zwar noch ohne Unterschriften, aber schon im endgültigen Wortlaut (eine aktuelle Einordnung zum veränderten Paragraphen 4 und seinen Auswirkungen finden Sie hier). 

 
Die doppelte Verzögerung ist also offenbar tatsächlich urlaubsbedingt. Denn in einigen Ländern müssen noch die zuständigen Parlamentsausschüsse offiziell über die Verwaltungsvereinbarung informiert werden, bevor der oder die Regierungschefin unterschreiben darf, in anderen muss das Kabinett die Vereinbarung vorher abnicken. Da die Sommerzeit sich nun dem Ende zuneigt, gehe man "davon aus, dass die Vereinbarung bis Ende September ratifiziert ist", heißt es aus der GWK. Und wenn nicht? Dann mache das auch nichts, die Experten könnten sich trotzdem treffen, und auch die Ausschreibung könne Ende September veröffentlicht werden. Schließlich gebe es ein genehmigtes Protokoll des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz, das reiche zunächst als Grundlage.

Sommerbedingt, so sagen zumindest die Verantwortlichen in den Landesministerien, den Forschungsorganisationen und in der GWK unisono, sei auch die immer wieder verschobene Veröffentlichung der Expertennamen. Es sei eben so, dass die Liste der Wissenschaftler erst dann bekanntgegeben werden könne, wenn alle Nominierten ihr Okay gegeben hätten. Und auch das, so heißt es, stehe unmittelbar bevor. Viel demonstrativer Optimismus also, den man so hört, aber unberechtigt ist er wohl nicht.

 

Ansonsten gilt allerdings immer noch, was ich in meinem Artikel Anfang August vorgerechnet hatte. Da das Expertengremium die Förderbedingungen festlegt und es ohne Förderbedingungen keine Ausschreibung gibt, müssen die Experten in ihrer ersten Sitzung alles auf einmal beschließen, viel Diskussion und Kreativität kann es da nicht geben. Man könnte auch sagen: Sie sind unerwünscht, da sie den Ablauf stören würden. (Nebenbei gesagt: Lassen Sie diesen Gedanken mal kurz auf sich wirken.) 

 

Denn nur wenn die Ausschreibung wirklich (wie im DFG-Zeitplan vorgesehen) gleich "anschließend" erfolgt, ist es realistisch, dass die von der Politik geforderte Deadline für die Antragsskizzen der Cluster – April 2017 – nicht verfehlt wird. Alle zeitlichen Polster, so es denn mal welche gab, sind damit bereits aufgebraucht.  

 

Wobei Landesminister, wenn man sie fragt, sogar in der Hinsicht beruhigen: Selbst wenn es – was natürlich alle Befragten in ihrem besagten demonstrativen Optimismus für extrem unwahrscheinlich halten – zu Verzögerungen im weiteren Verlauf kommen sollte, sei eine Förderlücke ausgeschlossen, da es ja die in der Verwaltungsvereinbarung beschlossene Überbrückungsfinanzierung gebe. Wobei jede zeitliche Streckung im Bewilligungsprozess natürlich schon die persönliche Unsicherheit aller betroffenen Wissenschaftler verlängern würde. 

 

In drei Wochen sind wir schlauer. Dann wissen wir, ob die ExStra in Fahrt gekommen ist. Am besten checken Sie von jetzt an jeden Tag den Zeitplan der DFG. Oder lassen Sie mal. Ich erledige das für Sie.

 

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Kommentare: 4
  • #1

    Information (Mittwoch, 07 September 2016 15:58)

    Lieber Herr Wiarda,

    der Zeitplan der DFG, auf welchen Sie verweisen, ist bereits verfügbar, seit dem die DFG die Seite zur Exzellenzstrategie online gestellt hat (mind. seit 12. Juli 2016) und reflektiert daher nicht mögliche Verzögerungen, die danach entstanden sind/ bestehen, weil es u.U. Probleme bei der Besetzung des Expertengremiums gab/ gibt.

  • #2

    Jan-Martin Wiarda (Mittwoch, 07 September 2016 16:28)

    Vielen Dank für die Anmerkung! Aus meiner Sicht entscheidend ist aber, und den Punkt wollte ich machen, dass der Zeitplan dort IMMER NOCH steht. :) Und genau das stimmt mich verhalten optimistisch. Beste Grüße, Ihr J-M Wiarda

  • #3

    Edith Riedel (Donnerstag, 08 September 2016 21:55)

    Auch der endgültige Wortlaut der Verwaltungsvereinbarung ist per Link auf die Seite der GWK seit Mitte/Ende Juli auf der Exzellenzseite der DFG abrufbar. Zusammen mit dem Zeitplan fühlt man sich im Großen und Ganzen ganz gut informiert. Und was eine Sommerpause mit dem Wissenschafts- (und wohl auch dem Politik-) betrieb tut, wissen denke ich alle, die an Universitäten beschäftigt sind. Es wird ein heißer Oktober werden.

  • #4

    Jan-Martin Wiarda (Donnerstag, 08 September 2016 22:05)

    Liebe Frau Riedel,
    das Erstaunliche ist doch, dass die Vereinbarung jetzt da steht (seit wann genau, wüsste ich gern), aber es keinen extra Hinweis darauf gab. Man musste schon regelmäßig nachgucken, um darauf zu stoßen. Oder habe ich eine diesbezügliche Benachrichtigung verpasst? Kurzum: Viele haben es bislang eben nicht mitbekommen, sorgen sich aber. Und ob wohl noch eine offizielle Nachricht kommt, wenn alle unterschrieben haben? Ich fände das richtig. Beste Grüße,
    Ihr J-M Wiarda