Das KMK-Paradoxon

Die Kultusministerkonferenz gilt mit ihren festgefahrenen Strukturen und Abläufen als Inbegriff des vermeintlich so unbeweglichen Föderalismus. Doch diese Woche will sie mit zwei Grundsatzbeschlüssen ihre eigene Reform einleiten. Meint sie das wirklich ernst? Und kann das überhaupt gelingen?

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DIE KULTUSMINISTERKONFERENZ will sich reformieren. Ja, Sie haben richtig gelesen. Der Club der Bildungsminister, den Helmut Kohl einmal als "die reaktionärste Einrichtung der Bundesrepublik" bezeichnete und den Vatikan im Vergleich dazu als "noch weltoffen", hat bei seiner Sitzung diese Woche gleich zwei Beschlüsse auf dem Tisch, die die KMK schneller und effizienter machen und so dem arg angekratzten Image des Bildungsföderalismus einen Schubs versetzen sollen. Es wäre der nächste Akt, nachdem die KMK im vergangenen Herbst ihr neues Bildungsabkommen und ihre "Ständige wissenschaftliche Kommission" auf den Weg gebracht hat .

Allein: Wenn man sich anschaut, was genau die Minister da am Donnerstag verabschieden sollen, packen einen doch gehörige Zweifel.

Kann es wirklich gelingen, ein seit Jahrzehnten meist nach dem Minimalkonsens-Modus operierendes Abstimmungsgremium über eben diesen Minimalkonsens zu einer schlagkräftigeren, entscheidungsfreudigeren Organisation umzubauen? Ist es denkbar, dass die KMK künftig klarere, weniger verschachtelte und in sich stimmigere Beschlüsse und Abläufe hinbekommt – angeschoben durch Beschlüsse, die auf der Grundlage der bisherigen Abläufe ausgehandelt und im bisherigen Tenor verfasst sind? Oder sind das am Ende doch ein paar zu große Widersprüche in sich? Wird das Ergebnis genauso mittelmäßig wie das neue Bildungsabkommen, das manches besser machte als sein 56 Jahre älterer Vorgänger, aber immer nur graduell, und fast nirgendwo einmal so etwas wie den zuvor so oft versprochenen großen Wurf bot?

Machen wir es konkret. Die Amtschefs, also die höchsten Beamten in den Kultusministerien, hatten im Februar 2020, also unmittelbar vor der Pandemie, beschlossen, dass einige von ihnen in einer eigens dafür eingesetzten Strukturkommission Vorschläge erarbeiten sollten. Vorschläge, wie Wissenschafts- und Hochschulthemen in der KMK eine stärkere "politische Akzentuierung" erhalten könnten.

Das Versprechen, sich zu ändern, ohne wirklich viel zu ändern

Auslöser war damals die wachsende Unzufriedenheit bei vielen Wissenschaftsministern, in der KMK stets nur die zweite Geige spielen zu dürfen – was schon ...