Was machen eigentlich die Länder?

Der Bund hilft Hochschulen und Forschungsinstituten in der Energiekrise. Reicht noch nicht, sagen die Länder. Aber was tun sie selbst für eine auskömmliche Hochschulfinanzierung? Ein aktueller Überblick.

VOR DREI WOCHEN war Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) gehörig unter Druck. Was ist mit den Hochschulen?, drängten ihre Ministerkolleg:innen in den Ländern. Werden die bei der Umsetzung der Preisbremsen für Strom und Gas Berücksichtigung finden? Selbst nach einem Treffen zwischen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten Anfang November bezeichnete die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), die diesbezügliche Beschlusslage noch als " bestenfalls unklar ". Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume sagte, es sei "wirklich empörend, dass vom Bund wieder eine Chance verpasst wurde, Klarheit in dieser so wichtigen Frage zu schaffen".

Was wiederum Stark-Watzinger möglicherweise als empörend empfunden hat, da ihre Lobbyarbeit für Hochschulen und Wissenschaft nicht genügend gewürdigt wurde. Jedenfalls antwortete ihr Ministerium schon am nächsten Tag, die Äußerungen aus der Opposition und den Ländern hätten für "Verwunderung" gesorgt. Die Sache sei klar, Bildung, Wissenschaft und Forschung würden selbstverständlich berücksichtigt – was eine "große Entlastung" für die Länder bedeute, die ja für Schulen und Hochschulen zuständig seien. Und das BMBF fügte hinzu: Es stelle sich die Frage, welche Beiträge die Länder eigentlich selbst dafür leisten würden, um den Bildungs- und Forschungsbetrieb zu gewährleisten.

Eine berechtigte Frage der BMBF-Chefin

Womit Stark-Watzinger gekonnt den Spieß umgedreht hatte, denn diese Frage stellte sich tatsächlich. Und war in der föderalen Vielfalt (oder je nach Perspektive: Zerklüftung) in der Hochschulpolitik ...