Der Krieg in Nahost stellt auch Deutschlands Wissenschaft in ein moralisches Spannungsfeld zwischen historischer Verantwortung, völkerrechtlicher Verpflichtung und dem Schutz demokratischer Grundrechte. 

Einfahrt zum Weizmann-Institut für Wissenschaften in Rechovot/Israel, das laut Berichten am 15. Juni 2025 von eine iranischen ballistischen Rakete getroffen und erheblich beschädigt wurde. Foto: Creative Commons, CCO 1.0. 

DIE RÜGE WAR SCHARF formuliert. "Ich wende mich an Sie im Zusammenhang mit Maßnahmen deutscher Behörden, die die Meinungsfreiheit und die Versammlungsfreiheit von Personen einschränken, die im Kontext des Konflikts in Gaza protestieren", schrieb der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, Anfang Juni an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU).

Es folgte eine Liste von Vorwürfen: Berichte über willkürliche Polizeikontrollen, übermäßige Gewaltanwendung bei Protesten und Einschränkungen der Meinungsfreiheit "etwa in Universitäten, Kultur- und Bildungseinrichtungen".

Verletzen deutsche Behörden im Bemühen, antisemitische Ausschreitungen zu unterbinden, Grundrechte von Demonstranten? Wird der öffentliche Diskurs über Israels Vorgehen im Gaza-Krieg auch an den Hochschulen in Deutschland ungerechtfertigt behindert?

Kritik an Israel – oder Antisemitismus?

Menschenrechtskommissar O’Flaherty zeigte sich jedenfalls "besorgt", dass "die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) von einigen deutschen Behörden so ausgelegt wird, dass Kritik an Israel pauschal als antisemitisch eingestuft wird". Die IHRA-Definition dürfe nicht "verzerrt, instrumentalisiert oder missbräuchlich verwendet" werden, "um legitime Kritik – auch am Staat Israel – zu unterdrücken".

Innenminister Dobrindt überließ die Antwort seinem Staatssekretär Bernd Krösser. Dessen zwei Wochen später verschicktes Schreiben fiel nicht minder scharf aus. Propalästinensische Proteste seien "selbstverständlich zulässig", solange sie sich "im Rahmen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit" bewegten, "nicht gegen Strafgesetze verstoßen", "nicht zu Gewalt, zu Hass oder Hetze aufrufen" oder das Existenzrecht Israels in Frage stellten.

Es gehe dabei mitnichten um eine überzogene Form der Strafbarmachung von Meinungen oder von Handlungen in Versammlungen oder eine überzogenen Form der Antisemitismusdefinition. "In Ihrem Schreiben vermag ich auch keine konkreten Ansätze als Beleg für diese in Ihrem Schreiben vorgetragene Bewertung zu erkennen."

Und schließlich verwies Krösser auf Deutschlands "historische Verantwortung", die es gerade bei Gaza-Protesten zu einer "besonderen Herausforderung" mache, "Versammlungs- und Meinungsfreiheit der Protestierenden und den Schutz von Bevölkerungsgruppen vor Hassrede und Gewalt in Ausgleich zu bringen". Israel-Hass und Gewaltaufrufe gegen Jüdinnen und Juden seien inakzeptabel.

Zwischen Staatsräson und Grundrechten

Die Berufung auf die deutsche Staatsräson – als Lehre aus der Shoah – prägt den Umgang großer Teile der Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft mit Israel. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags beschrieb sie 2024 als "politisches Leitprinzip" einer "historischen und politischen Verantwortung für die Sicherheit und Existenz Israels" und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.

Und doch ist eine internationale Gemengelage entstanden, die ständig eine aktuelle Positionierung demokratischer Institutionen erfordert: – innen-, außen- und auch wissenschaftspolitisch.

Nach den brutalen Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023, bei denen über 1.200 Israelis getötet und 251 als Geiseln verschleppt wurden, war die weltweite Solidarität mit Israel groß. Doch je länger der Gaza-Krieg dauerte, je mehr Berichte über die Kriegsführung durch die israelische Regierung bekannt wurden, kombiniert mit dramatisch hohen, allerdings oft nicht unabhängig verifizierbaren Zahlen verletzter und getöteter palästinensischer Zivilisten, desto stärker drehte sich in vielen Ländern die Stimmung. Die propalästinensischen Proteste wurden lauter und aggressiver, gerade auch im Umfeld von Hochschulen.

Im November 2024 erließ der Internationale Strafgerichtshof zudem Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, den früheren Verteidigungsminister Yoav Gallant und Hamas-Führer Mohammed Deif, dessen Tod im Juni 2024 zu dem Zeitpunkt noch nicht gesichert war. Der Vorwurf: Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ein israelischer Regierungschef und ein Terror-Kommandeur gleichgesetzt in einem Verfahren.

Geht das? Was heißt das für die Beziehungen der deutschen Bundesregierung zu Israel? Was für den Umgang mit propalästinensischen Protesten, von denen allerdings etliche, nicht nur in Berlin, mit Sachbeschädigungen, pro Hamas-Parolen und Bedrohungen von Juden einhergingen?

Der Streit um Begriffe

Der Appell von Menschenrechtskommissar O’Flahertys endete mit der Forderung, die Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit müssten "für alle gewährleistet" bleiben. Maßnahmen, die Menschen "aufgrund ihrer politischen oder sonstigen Überzeugung, Religion oder Weltanschauung, ethnischen Herkunft, Nationalität oder ihres Migrationsstatus diskriminieren", seien zu unterlassen. Nur: Wo genau die Grenzen ziehen?

Für Aufsehen sorgte zuletzt auch die Entscheidung International Sociological Association (ISA) mit Mitgliedern aus über 100 Ländern. Am 29. Juni setzte das ISA-Exekutivkomitee die Mitgliedschaft der Israelischen Soziologischen Gesellschaft (ISS) aus. In dem Beschluss hieß es: "Die ISA bekräftigt ihre Erklärung, dass sie im Rahmen ihres öffentlichen Protests gegen den Völkermord an Palästinensern im Gazastreifen keine institutionellen Beziehungen zu israelischen öffentlichen Institutionen unterhält. Wir bedauern, dass die Israelische Soziologische Gesellschaft keine klare Stellungnahme zur dramatischen Lage in Gaza abgegeben hat." Die Entscheidung, die ISS zu suspendieren, spiegle "die außergewöhnliche Schwere der aktuellen Situation" wider.

Begriffe wie "Völkermord" oder "Apartheid": Für viele in Deutschland klingen sie in Bezug auf Israel inakzeptabel. Und doch verwendeten sie sogar UN-Experten rund um die von Israels Regierung heftig kritisierte UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten Gebiete Palästinas, Francesca Albanese, etwa im September 2024 in einer Erklärung – und sie werden zunehmend aufgegriffen von internationalen Wissenschaftlern und Verbänden.

So auch in einem Offenen Brief von 65 Wissenschaftlern überwiegend deutscher Hochschulen, der vergangene Woche an die Bundesregierung ging. "Deutschland muss endlich das falsche Narrativ aufgeben, Israels Vorgehen sei legitime Selbstverteidigung oder nur eine aus dem Ruder gelaufene Reaktion", heißt es darin – wobei unverständlicherweise die explizite Erwähnung der Hamas-Terrorakte fehlt.

Tatsächlich, postulieren die Unterzeichner, handele es sich um die "radikale Verwirklichung eines historischen Traums vieler Zionisten: die Umsiedlung und Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung – bis hin zu ihrer möglichen Vernichtung."

Die Brücken zur israelischen Wissenschaft abbrechen?

Wer aufgrund solcher Sätze den Brief zur Seite legen will, sollte es sich nicht zu leicht machen, denn die Unterzeichner sehen das internationale Recht auf ihrer Seite. Als Vertragsstaat der UN-Völkermordkonvention, schreiben sie, sei Deutschland verpflichtet, Völkerrechtsverbrechen zu verhindern und deren strafrechtliche Verfolgung zu unterstützen.

Die präventiven Maßnahmen, die der Internationale Gerichtshof im Frühjahr 2024 gegen das "Risiko eines unmittelbar bevorstehenden Völkermordes“ angeordnete hatte, habe Israel allesamt ignoriert. Hinzu kämen die internationalen Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant, "die Ihre Regierung zu ignorieren sogar offen angekündigt hat".

Dem Vorbild der UN-Experten folgend verlangen die Briefeschreiber unter anderem "wirtschaftliche Sanktionen und die Aufhebung oder Aussetzung der Handelsabkommen und akademischen Beziehungen zu Israel, die seine illegale Besatzung und das Apartheidregime unterstützen". Also genau das, was die Internationale Soziologenvereinigung jetzt entschieden hat.

Und mit Bezug auf die Rüge O’Flahertys "die Beendigung der repressiven Hochschulpolitik und Wiederherstellung von Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit" in Deutschland. Aktuell würden kritische Stimmen zu Israels Vorgehen und seiner Besatzung "unter dem Einsatz wissenschaftlich fragwürdiger Antisemitismus-Definitionen diffamiert, Veranstaltungen abgesagt und Proteste – auch Studierendenproteste an Hochschulen – kriminalisiert".

Die Initiatoren des Offenen Briefs sind in Teilen dieselben, die im Dezember unter dem Betreff "Internationales Recht und Pflichten seitens der Universitäten" einen Aufruf an das Präsidium der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) gerichtet hatten, darunter die Erlanger Volkswirtschaftsprofessorin Christine Binzel, die Global-Health-Professorin Hanna Kienzler vom King's College London und Michael Barenboim, Musiker und Professor an der Barenboim-Said Akademie. "Beenden Sie die Beziehungen zu israelischen Universitäten und stellen Sie sämtliche Unterstützung für diese Institutionen ein", lautete der Kernsatz. Israels Universitäten hingen eng mit Israels Besatzungs- und Apartheidpolitik zusammen.

Die deutschen Wissenschaftsorganisationen halten dagegen

Wie reagieren die Verbände und Wissenschaftsorganisationen in Deutschland? Die Deutsche Soziologische Gesellschaft (DGS) wollte sich laut ihrem Pressesprecher am vergangenen Freitagabend zu einer Sondersitzung treffen. "Die DGS nimmt das Thema sehr ernst", sagte Marcel Siepmann auf Anfrage zum Beschluss der International Sociological Association. Im Anschluss an die Sondersitzung sollte es eine Stellungnahme des DGS-Vorstandes geben.

Die HRK verweist auf ihre Erklärung vom 11. Juni. Präsident Walter Rosenthal betont darin: Gerade jetzt gelte es, die israelische Wissenschaft als wichtige, unterschiedliche Perspektiven und Interessen analysierende, vermittelnde und zusammenführende Stimme in Israel zu unterstützen. Und was Begriffe wie "Völkermord" oder "Apartheid" angehe: Die HRK mache sich "in ihrer wissenschafts- und hochschulpolitischen Betrachtung der Situation in Israel und in der Region keine der angeführten, allgemein­politischen Werturteile und Charakterisierungsversuche zueigen".

Im Umgang mit Israel dürften keine doppelten Standards in der Analyse und Wertung staatlichen Handelns und zivilgesellschaftlichen Engagements angewendet und "die vielfältige israelische Wissenschaft, die Beschäftigten und Studierenden der Hochschulen, nicht pauschal und undifferenziert für gegebenenfalls kritikwürdiges Regierungshandeln verantwortlich" gemacht werden.

Die Helmholtz-Gemeinschaft, die enge Beziehungen zu israelischen Wissenschaftseinrichtungen unterhält und unter anderem eine Repräsentanz in Tel Aviv hat, wollte den Offenen Brief der 65 Wissenschaftler nicht kommentieren und verwies auf eine Stellungnahme der Allianz der Wissenschaftsorganisationen vom vergangenen Jahr "zu genau dieser Frage", "zu der wir nach wie vor stehen".

In der Stellungnahme hieß es, die Allianzorganisationen, zu denen neben Helmholtz unter anderem die Max-Planck-Gesellschaft, die HRK und die Deutsche Forschungsgemeinschaft gehören, träten Forderungen nach einem Boykott israelischer Forschender und israelischer Wissenschaftseinrichtungen "entschieden" entgegen: "Wir halten es für diskriminierend und verfehlt, Forschungskooperationen mit israelischen Wissenschaftseinrichtungen zu beenden, israelische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von internationalen Konferenzen und Auszeichnungen auszuschließen oder Förderanträge von Forschenden abzulehnen, die an israelischen Einrichtungen arbeiten. Solche Maßnahmen sind zudem kontraproduktiv, denn sie schwächen eine unabhängige Stimme der Vernunft in Israel."

Befürworter des akademischen Boykotts argumentieren jedoch, eine Differenzierung zwischen regierungsfernen und -nahen israelischen Wissenschaftsinstitutionen sei derzeit kaum möglich. Zuletzt hatte sogar die Europäische Union eine Überprüfung ihres Assoziierungsabkommens mit Israel angekündigt – inklusive dessen Beteiligung an "Horizon Europe".  Diese Woche soll EU-Außenkommissarin Kaja Kallas mögliche Optionen als Reaktion auf Israels Gaza-Vorgehen vorlegen, darunter eine, die Horizon betrifft. Selbst israelische Bürger setzen sich, auch wenn das die Ausnahme sein mag, für internationalen Druck ein.

Ein Plädoyer aus Israel

Fast flehentlich wandte sich dagegen David Harel, Präsident der Israelischen Akademie der Wissenschaften, per FAZ-Gastbeitrag an die deutsche Wissenschaftscommunity: Man laufe Gefahr, "jenes Israel zu verlieren, das wir kennen und lieben".

Zwei Tatsachen seien unbestreitbar: das "unmenschliche" Massaker vom 7. Oktober und den seither "verheerenden Krieg". 60.000 Tote in Gaza, darunter 15.000 Kinder – "ein Ausmaß, das in der israelischen Berichterstattung kaum erwähnt wird".

Israel habe "die weltweite Welle aufrichtiger Anteilnahme und Freundschaft, die uns nach dem 7. Oktober entgegenschlug", verspielt. In Bezug auf die Geschehnisse im Gaza-Streifen fügte Harel, im Hauptberuf Informatikprofessor am renommierten Weizmann-Institut der Wissenschaften in Rechovot ist, hinzu: "Ich verwende bewusst keine Begriffe wie Völkermord oder ethnische Säuberung; ich bin auf diesem Gebiet kein Experte. Die Fakten, Zahlen und Bilder sprechen aber für sich."

Derzeit, so Harel, stünden drei israelkritische Narrative im Raum: "1. Antisemitismus bedeutet: Die Juden sollen verschwinden.; 2. Antiisraelismus beziehungsweise Antizionismus bedeutet: Der Staat Israel soll verschwinden. 3. Kritik an Israels Maßnahmen bedeutet: Die gegenwärtige Regierung soll verschwinden." Gegen die ersten beiden Narrative, so Harel, müsse man entschlossen eintreten, umso mehr, wenn sie häufig als politische Kritik getarnt seien.

Ganz anders sei das beim dritten Narrativ, schrieb Harel: "Wie viele Mitbürgerinnen und Mitbürger in Israel verpflichte ich mich, alles in meiner Macht Stehende zu tun, den überfälligen Wechsel an der Spitze unseres Landes herbeizuführen. Dies ist eine Voraussetzung für ein Ende unserer verheerenden Lage. Genau dafür sind Freundinnen und Freunde da, in guten wie in schweren Zeiten." Deshalb: "Wir benötigen Hilfe, um die drohenden Maßnahmen der Europäischen Union abzuwenden und die israelische Wissenschaft zu stärken, die bereit ist, eine zentrale Rolle bei der Heilung unseres zerrissenen Landes zu übernehmen."

Frappierend ist, wie ähnlich sich die 65 Unterzeichner des Offenen Briefs und David Harel in der Lagebeurteilung sind – und wie unterschiedlich in ihren Schlussfolgerungen. Was zeigt, wie schwierig eine differenzierte Debatte über Worte und Begriffe derzeit ist, über Israels Gaza-Krieg und propalästinensische Proteste: in Deutschland vor dem Hintergrund der deutschen Staatsräson, in Israel vor dem Hintergrund einer rechtsradikalen und nationalistischen Regierung. Eines haben beide Perspektiven dann wieder gemeinsam, und womöglich ist es das Wichtigste zurzeit: dass Widerspruch in Debatten nicht als Gefahr gelten darf, nicht als Anlass zur Denunziation. Sondern als Voraussetzung von Erkenntnis.

Nachtrag am 07. Juli, 8 Uhr:
ISS-Ausschluss: Deutsche Gesellschaft für Soziologie widerspricht der International Sociological Association

Die Deutsche Gesellschaft für Soziologie (DGS) lehnt die Entscheidung der International Sociological Association ab, die Mitgliedschaft der Israelischen Gesellschaft für Soziologie (ISS) auszusetzen. Aus Sicht des Vorstands der DGS sei es nicht mit den Grundsätzen einer internationalen Wissenschaftsgemeinschaft, wie die ISA sie für sich beanspruche, vereinbar, von der israelischen soziologischen Fachgesellschaft eine bestimmte Form der Distanzierung von Kriegshandlungen zu verlangen oder sie für Handlungen der Regierung ihres Landes in Haftung zu nehmen. "Eine solche Forderung hat eine diskriminierende Wirkung und unterminiert das Prinzip wissenschaftlicher Kooperation auf Augenhöhe", heißt es in der am Montagmorgen veröffentlichten Erklärung. "Sie maßt sich zudem an, von außen entscheiden zu können, welche Formen des Protests unter bestimmten Bedingungen die richtigen und möglichen sind." Bei der Suspendierung würden dabei im Umgang mit der israelischen Fachgesellschaft strengere Kriterien angelegt als an Fachgesellschaften anderer Länder.

Zudem zitiert die DGS das Statement, mit dem die ISS selbst auf die Suspendierung reagiert hatte: “We share the deep concern and anguish over the horrifying scale of destruction, death, and human suffering inflicted upon the people of Gaza by the Israeli government. We also share the hope for an end to the violence and war, for an agreement that will secure the release of all Israeli hostages, and for a just political solution to the Israeli-Palestinian conflict.”

Man schließe sich der Einschätzung der ISS an, heißt es weiter in der Erklärung der DGS, dass eine Suspendierung auch Orte der Kritik und der Wissenschaftsfreiheit in Israel massiv schwäche. "Soziologische Forschung sollte gerade in Zeiten von bewaffneten Konflikten, Autoritarismus sowie wachsendem Antisemitismus und Rassismus durch Zusammenarbeit gefördert werden, anstatt diese zu unterbinden." Der Boykott von Institutionen setze sich im Boykott von Personen fort, viele israelische
Wissenschaftler:innen erführen dies derzeit verstärkt. Solidarität dürfe sich jedoch nicht auf Einzelpersonen beschränken, sondern müsse auch die Fachgesellschaften einschließen, denen sie angehörten und von denen sie in internationalen Assoziationen repräsentiert würden.