Am Stichtag 1. August sollte Klarheit über die neuen Ressortzuschnitte in der Bundesregierung herrschen – doch es bleiben Unschärfen. Vor allem bei der Innovationspolitik scheint das Gerangel zwischen Forschungs- und Wirtschaftsministerium noch nicht vorüber zu sein.

Wer muss wohin umziehen? Nicht in allen Fällen ist das schon klar. Foto: Drazen Zigic/Freepik.

MIT SPANNUNG WURDE ER ERWARTET: der 1. August. In den Bundesministerien selbst, aber auch in der Bildungs- und Wissenschaftsszene. Denn es handelt sich um den Stichtag, bis zu dem der sogenannte Organisationserlass der Bundesregierung ausbuchstabiert sein muss.



Der hatte schon kurz nach Regierungsantritt theoretisch festlegen sollen, was der Neuzuschnitt verschiedener Ressorts bedeutet für Referate und Zuständigkeiten, aber tatsächlich eine Menge Fragen offengelassen . "Weitere Einzelheiten des Übergangs werden zwischen den beteiligten Mitgliedern der Bundesregierung geregelt und dem Chef des Bundeskanzleramtes bis zum 1. August 2025 mitgeteilt", hieß es in dem Beschluss.

Und? Ist jetzt alles klar? Steht fest, welche Bereiche von wo nach wo umziehen? Und an welcher Stelle politische Verantwortlichkeiten wechseln? Nun ja.

Zum Dienstschluss eine Nachricht der Ministerin

Am Donnerstagabend um 18.46 Uhr ging im BMFTR eine Mail von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) über den Gesamtverteiler. Die vergangenen Wochen und Monate seien von "außerordentlich intensiven Verhandlungen" geprägt gewesen "auf allen Ebenen", ...