Offiziell ist es noch nicht veröffentlicht, aber intern längst in Umlauf: das neue Organigramm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ). Es zeigt, welche Bedeutung Bildung und Jugend im neu zugeschnittenen Ressort von Bundesministerin Karin Prien (CDU) bekommen.

Symbolbild: azerbaijan_stockers / freepik.

GLEICH ZWEI GROßE ABTEILUNGEN widmen sich zentral den Bildungsfragen: Abteilung 4 "Frühe und schulische Bildung, Bildungsforschung" unter Leitung von Stefan Luther sowie Abteilung 5 "Berufliche Bildung und lebensbegleitendes Lernen", geleitet von Catrin Hannken. Flankiert werden sie von der Abteilung 6 "Generationengerechtigkeit, Jugend, Ältere Menschen" mit Sven-Olaf Obst an der Spitze – ein deutliches Signal, dass Jugend- und Bildungspolitik erstmals eng verzahnt und ins Zentrum des Ressorts gerückt sind. Luther, zuvor im BMBF als Unterabteilungsleiter für Allgemeine Bildung verantwortlich, bringt dabei gezielt seine Expertise als erfahrener Bildungsexperte und Verhandler mit den Ländern in die neue Struktur ein. Hannken war zuvor im BMBF für die Berufliche Bildung zuständig, Obst hatte im BMFSFJ eine Unterabteilung geleitet.

Die Verantwortung bündelt Petra Bahr als beamtete Staatssekretärin: Neben den Abteilungen 4 bis 6 ist sie auch noch für die Nummer 3 (Frauen und Gleichstellung, Leiterin Katharina Jestaedt) zuständig. Bahr war zuvor Regionalbischöfin in Hannover und Mitglied im Deutschen Ethikrat.

Der zweite beamtete Staatssekretär, Ingo Behnel, verantwortet die Zentralabteilung (Martin Neubauer), Grundsatz und Digitalisierung (Jürgen Müller) sowie zusätzlich die Abteilung 1 für "Demokratie und Engagement" (Honey Deihimi) und Abteilung 2 "Familie" (Almut Enderlein). Behnel leitete zuvor die Abteilung "Familie" im früheren BMFSFJ und zuletzt die Zentralabteilung "Europa und Internationales" im Bundesgesundheitsministerium. Neubauer arbeitet seit 1992 im Haus, Müller kam 2022 aus dem Bundeskanzleramt, wo er zuvor für Digitalpolitik verantwortlich war.

Flankiert werden beide von den parlamentarischen Staatssekretären Mareike Wulf und Michael Brand, die gemeinsam die Brücke ins Parlament bilden und die politische Verankerung des Hauses sichern. Wulf war in der Geschäftsführerung der Unternehmerverbände Niedersachsen, von 2017 bis 2021 Mitglied des niedersächsischen Landtags und ist seit 2021 Bundestagsabgeordnete. Brand sitzt seit 2005 im Bundestag und war langjährig Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und anschließend Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für diesen Politikbereich.

Für die strategische Steuerung im Haus hat Prien auf ein vertrautes Gesicht gesetzt: David Ermes, seit Jahren einer ihrer engsten Mitarbeiter und ihr Sprecher, als sie Bildungsministerin in Kiel war. Jetzt leitet er die Leitungsabteilung. Eine Personalie, die den politische Steuerungsanspruch der Ministerin unterstreicht – und ihre bildungspolitischen Ambitionen nicht gegen, sondern mit den Ländern.

Wofür das Haus von Prien künftig im Detail zuständig sein soll und wofür nicht, hatte ich schon vor einigen Wochen aufgeschrieben. Apropos Bildungsfinanzierung: Die Aufstiegsförderung kommt ins BMBFSFJ, aber das BAföG bleibt komplett im BMFTR.