Jetzt ist es draußen

Überraschend präsentiert Bayerns neuer Wissenschaftsminister Markus Blume das lange versprochene und immer wieder verschobene "Hochschulinnovationsgesetz". Der Plan: Mit Entschärfungen neue Aufregung vermeiden und doch den Aufbruch beschwören.

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"WIR ZÜNDEN HEUTE den Forschungsturbo, damit Bayern auch noch in zehn Jahren in der Champions League mitspielen kann", verkündete Ministerpräsident Markus Söder (CSU), als er im Landtag seine "Hightech Agenda Bayern" präsentierte. Er sprach von Milliardeninvestitionen in Köpfe, Beton, Labore und neue Technologien – und von einer "wuchtigen Hochschulreform", einer "Entfesselung der Hochschulen" per Gesetz. Am Ende seiner Rede zitierte Söder unter anderem den bayerischen König Maximilian II., Franz-Josef Strauß und Edmund Stoiber. Letzterer habe es auf den Punkt gebracht: "Immer ganz oben an die Spitze – da gehören wir Bayern hin."

Das mit dem Turbo war allerdings so eine Sache. Söders Kraftmeier-Auftritt fand am 10. Oktober 2019 statt. Doch die versprochene große Hochschulreform, die erste seit 2006, ließ bis heute auf sich warten. Immerhin: Jetzt hat Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU), erst gut zwei Monate im Amt, einen Entwurf zu einem komplett neu geschriebenen "Bayerischen Hochschulgesetz" vorgelegt. Es war von Anfang an seine Kernmission als neuer Ressortchef – so wie die Verzögerungen beim Gesetz als Hauptgrund gelten, warum sein Vorgänger Bernd Sibler gehen musste.

Noch vergangene Woche hatte sich das Wissenschaftsministerium in Geheimniskrämerei geübt, auch wenn sich zuletzt die Anzeichen verdichteten , dass die Kabinettsbefassung unmittelbar bevorstand. Und natürlich kam Blume auch bei der Vorstellung der 132 Artikel heute nicht ohne Superlative aus. "Deutschlands modernstes Hochschulrecht" sei das: "für mehr Agilität, Exzellenz und Innovation".

Zunächst einmal ist das neue Gesetz, dessen Entwurf von Söders Kabinett am Dienstagvormittag beschlossen wurde , allerdings gegenüber den von Sibler im Herbst 2020 vorgestellten Eckpunkten um ein ordentliches Stück Innovation erleichtert worden. Denn die hatten das von Söder beschworene Leitbild der "unternehmerischen Hochschule" auch in die Hochschul-Governance übertragen wollen. Alle gesetzlichen Vorgaben zur Binnenorganisation und zu den Gremienstrukturen sollten entfallen, die Hochschulen ...