Wie mutig ist die KMK?

Vor ihrer Sommertagung in Völklingen diskutieren die Bildungs- und Wissenschaftsminister über die Reform ihres Clubs – und die weitreichenden Reformvorschläge, die jetzt auf dem Tisch liegen.

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KURZ VOR DER KMK-SOMMERTAGUNG betonen die Kultusminister:innen noch einmal ihre Reformbereitschaft – und rufen ihre Wissenschaftskollegen gleichzeitig zur Einigkeit auf. Hintergrund sind die bevorstehende Gründung einer eigenständigen Wissenschaftsministerkonferenz innerhalb der KMK und Debatten über eine Abschaffung des traditionellen Einstimmigkeitsprinzips bei wichtigen Entscheidungen.

"Unser Auftrag für die KMK war: Wir müssen uns verändern! Keine Halbherzigkeiten, sondern mutige Entscheidungen", sagte KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot auf Anfrage. "Diesen Auftrag lösen wir ein."

Die zur Reform der KMK eingesetzte Strukturkommission II hatte zuvor wie berichtet weitreichende Vorschläge zur "zur zukünftigen Struktur der Kultusministerkonferenz (KMKhoch3)" präsentiert, unter anderem die Einrichtung von drei eigenständig agierenden Ministerkonferenzen namens Bildungsministerkonferenz (Bildungs-MK), Wissenschaftsministerkonferenz (Wissenschafts-MK) und Kulturministerkonferenz (Kultur-MK), wobei letztere bereits 2018 gegründet wurde und das Vorbild für die beiden neuen Runden darstellt.

Die drei Konferenzen würden selbst entscheiden über ihre Binnenstruktur und die Gremien und Beratungsformate, die sie noch brauchen. Nur zur "Jahrestagung der Kultusministerkonferenz würden sie noch zusammen tagen und wären ansonsten nur für bereichsübergreifende Angelegenheiten – etwa die Lehrkräftebildung – über ...