15 Ja-Stimmen: KMK hat Staatsvertrag zur Akkreditierung beschlossen – und der DHV poltert

Die Kultusminister haben gestern den geplanten Staatsvertrag zur Reform des Akkreditierungssystems beschlossen. Dies hat die Kultusministerkonferenz offiziell mitgeteilt. Wie erwartet, haben alle Länder bis auf Mecklenburg-Vorpommern (MV) zugestimmt, MV selbst hat sich wie angekündigt enthalten und damit den Weg zur Einigung freigemacht. Die Ministerpräsidenten sollen den Staatsvertrag im Frühjahr unterzeichnen. Bis dahin wollen sich die Länder auf eine so genannte Musterverordnung zur Durchführung verständigen. Gelingt dies nicht, müsste jedes Land seine eigene Verordnung aufstellen.

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) lobte den Beschluss, warnte jedoch vorsichtshalber schon mal vor "Kleinteiligkeit" und "landesspezifischen Sonderregelungen". Es brauche "die nötigen Freiheitsgrade für die Hochschulen."



Die Professorengewerkschaft DHV reagierte verärgert auf den KMK-Beschluss. Er sei "eine herbe Enttäuschung" und "ein Schlag ins Gesicht für diejenigen, die auf einen Befreiungsschlag gehofft hatten", sagte Bernhard Kempen, Präsident des Deutschen Hochschulverbandes. Kempen bezog sich damit auf verschiedene Aufrufe und Petitionen , die die Politik aufgefordert hatten, die externe Qualitätssicherung abzuschaffen. Die Kultusminister, sagte Kempen, begingen einen schweren Fehler und sollten ihren Beschluss revidieren.



Fast schon skurril mutet die Bestrafung an, die sich der DHV für die Politiker ausgedacht hat: Aus Protest gegen die Entscheidung werde man dieses ...