Von Verantwortung und Verantwortungslosigkeit

Hoffentlich eine einmalige Entgleisung: Justizministerin Barleys gefährliche Wissenschaftsschelte.

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AUSGERECHNET KATARINA BARLEY. Die Nachfolgerin von Heiko Maas gilt unter den Mitarbeitern im Bundesjustizministerium als echter Gewinn: an der Sache interessiert, kenntnisreich, nicht in erster Linie auf den Show-Effekt aus. Umso mehr wundert, ja verstört, wie sich die promovierte Juristin vergangene Woche zur Arbeit von Forschern geäußert hat.

Anlass für Barleys Entgleisung war ein Gutachten zur Wohnungspolitik, das der Wissenschaftliche Beirat beim Wirtschaftsministerium vorgelegt hatte und in dem die Forscher den weitgehenden Verzicht auf den sozialen Wohnungsbau und die Streichung der Mietpreisbremse empfahlen. Barleys Kommentar: Es sei "unverantwortlich, wenn Wissenschaftler jetzt gegen den sozialen Wohnungsbau argumentieren und das den Markt regeln lassen wollen". Fragt sich: Von welcher Verantwortung sprach Barley eigentlich? Etwa eine den regierenden Parteien gegenüber?

Und dann belehrte die Barley die Wissenschaftler auch noch: "Jeder weiß, dass der Markt von sich aus nur wenige bezahlbare Wohnungen schafft", sagte die Sozialdemokratin der Rheinischen Post . Klar, jeder. Nur diese weltfremden Wissenschaftler, die natürlich nicht.

Anfang dieser Woche bekam die Justizministerin Unterstützung von Finanzminister Olaf Scholz (ebenfalls SPD). Was die Wissenschaftler geschrieben hätte, sei "alles Quatsch" und ...