Weniger als gedacht und später als erhofft

Das BMBF teilt mit: Der Energie-Härtefallfonds für besonders energieintensive Forschungseinrichtungen wird erst im zweiten Halbjahr Gelder auszahlen.

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AUS SICHT der Wissenschaft sind es gleich zwei schlechte Nachrichten auf einmal. Anstatt der versprochenen 500 Millionen Euro wird der Härtefallfonds der Bundesregierung für energieintensive außeruniversitären Forschungseinrichtungen zumindest dieses Jahr nur 375 Millionen Euro umfassen, und die Auszahlung lässt weiter auf sich warten – weil die Gelder noch durch den Haushaltsausschuss gesperrt sind.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beabsichtige, den notwendigen Entsperrungsantrag in Kürze beim Haushaltsausschuss einzureichen, teilte die der parlamentarische BMBF-Staatssekretär Mario Brandenburg auf die schriftliche Anfrage der linken Bundestagsabgeordneten Petra Sitte hin mit. Das formale Antragsverfahren solle im Anschluss an die Entsperrung beginnen. Eine Auszahlung von Mitteln an die berechtigten Einrichtungen sei dann "für die zweite Jahreshälfte 2023 vorgesehen". Ob die Regeln zur Antragsberechtigung bereits abgestimmt sind, teilt Brandenburg in der kurzen Antwort der Bundesregierung nicht mit.

Sitte kommentierte, es sei gut und dringend geboten, dass die außeruniversitären Forschungseinrichtungen gezielt unterstützt würden. Bei energieintensiven Forschungsprojekten könnten allein die Stromkosten schon bislang Millionenbeträge pro Jahr ausmachen. "Dass sich die Bewilligung ...