Gemischte Bilanz

Die Kultusminister haben in Sachen Staatsvertrag einen entscheidenden Fortschritt erzielt. Doch zur Zukunft des Abiturs hätten sie mehr liefern müssen. Ein Nachklapp zur Wiesbadener KMK-Sitzung.

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EIGENTLICH WAR ES der wichtigste Beschluss, den die Ressortchefs bei ihrer Sitzung in Wiesbaden gefasst haben, doch berichtet wurde darüber in den ersten Zeitungsartikeln nicht. Weil es technisch betrachtet nur ein Zwischenschritt war. Und weil die ganze Angelegenheit mal wieder so furchtbar trocken daherkam.

Also: Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat die "AG KMK" beauftragt, auf der Basis der ihnen vorliegenden "Überlegungen zu einer Ländervereinbarung/einem Staatsvertrag" einen Entwurf für eben jene Ländervereinbarung/eben jenen Staatsvertrag zu erstellen.

Anders formuliert: Ja, die Länder tun es. Der neue Staatsvertrag, der ihre Zusammenarbeit nach dem Hamburger Abkommen von 1964 auf eine neue Grundlage stellen soll, kommt wirklich. Die Minister haben das, was einige ihrer Spitzenbeamten in besagter AG über Monate hinweg ausgearbeitet hatten , akzeptiert, inklusive Präambel, Gliederung und einer umfassenden Themensammlung.

Der Nachfolger des Hamburger Abkommens von 1964 kommt wirklich

Zwar steht noch nicht fest, ob es ein neuer Staatsvertrag wird oder eine – nicht von allen Parlamenten zu beschließende – Ländervereinbarung, aber die Kultusministerkonferenz hat sich entschieden, den Kampf gegen die ...