War da was?

Max Planck & Co bekommen bis Ende der 20er Jahre garantiert drei Prozent mehr – jedes Jahr. Im Gegenzug sollte künftig mehr von ihnen abverlangt werden – zum Beispiel durch ein ganz neues Förder- und Forderinstrument. Doch Bund und Länder scheinen die Pläne klammheimlich begraben zu haben.

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DER PAKT FÜR FORSCHUNG UND INNOVATION, kurz "PFI", dürfe auf keinen Fall genauso weitergehen wie bisher, mahnten Wissenschaftsexperten verschiedener Bundestagsfraktionen. Drei Prozent sicheres Plus jedes Jahr für die außeruniversitären Forschungsorganisationen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) mehr, doch die leisteten im Gegenzug nicht genug – und das Bundesbildungsministerium fordere sie kaum. Der Druck aufs BMBF war gewaltig vor zwei Jahren, und so versprach das Ministerium von Anja Karliczek (CDU) Besserung für die nächste Paktrunde. Stellte sogar ein neues Finanzierungsschema in Aussicht. Richtig mutig klang das. Dann kamen die Bund-Länder-Verhandlungen um die Paktverlängerung, die Forschungsorganisationen warfen die Lobbymaschine an, und der Mut zu neuen Ideen wurde immer kleiner. Bis am Ende nur eine leere Hülle blieb. "Strategieentwicklungsraum" genannt. Vor wenigen Tagen ist die PFI-Verlängerung offiziell gestartet, und jetzt ist klar: Die Hülle wird leer bleiben. Da kommt nichts mehr. Die Forschungsorganisationen haben sich gegen die Politik durchgesetzt.

Doch der Reihe nach. 2018 hatte der Bundestagshaushaltsausschuss erstmals 25 Prozent der Betriebsmittel der Helmholtz-Gemeinschaft, Deutschlands größter Forschungsorganisation, gesperrt. Es war eine Reaktion auf die seit Jahren aufs Neue vorgetragene Kritik des Bundesrechnungshofs, die vier außeruniversitären Forschungsorganisationen seien "in Teilen überfinanziert". Innerhalb von vier Jahren hätten sich die Gelder, die nicht im selben Haushaltsjahr ausgegeben wurden, auf eine Milliarde Euro mehr als verdreifacht – weil sie so viel Geld hätten, dass sie nicht mit dem Ausgeben hinterherkämen. Was die Außeruniversitären heftig bestritten, auch das BMBF verteidigte sie. Doch die Haushaltspolitiker beschlossen, an Helmholtz, der Organisation mit der größten "Bugwelle", ein Exempel zu statuieren. Die Ansage an die Chefs der Helmholtz-Zentren: Erst wenn ihr uns nachweist, dass ihr 75 Prozent der aktuellen Betriebsmittel ausgegeben habt, bekommt ihr den Rest (wie die Geschichte weiterging, können Sie hier lesen).

Auch sonst schlug Helmholtz, Max ...