KMK: Bund muss in der Gaskrise auch Forschungsorganisationen und Studierendenwerke zu geschützten Kunden erklären

Alle Landeswissenschaftsminister wenden sich in einem gemeinsamen Appell an die Ampelkoalition und fordern neben einer Klarstellung die Berücksichtigung bei weiteren Hilfspaketen. Auch für die Universitätsmedizin solle der Bund sich entsprechend seiner Verantwortung stärker engagieren.

"DIE SCHULEN UND HOCHSCHULEN haben jetzt Rechtssicherheit", frohlockte KMK-Präsidentin Karin Prien Anfang September . Da hatte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, den Kultusministern gerade bestätigt, dass Bildungseinrichtungen zu den geschützten Kunden zählen. Was heißt: Sollten Gas und Strom in den nächsten Monaten tatsächlich knapp werden, wird ihnen mit als letztes die Energie abgedreht. Was aber ist mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen (AUF) wie Max Planck, Helmholtz & Co? Anfang September sagte Prien, im Hauptberuf CDU-Bildungsministerin von Schleswig-Holstein: "Wir haben Herrn Müller darauf hingewiesen, dass wir den Status als geschützte Kunden auch für die AUF für erforderlich und angemessen halten, doch an dieser Stelle gibt es weiteren Klärungsbedarf mit der Bundesnetzagentur."

Fünf Wochen später ist dieser Klärungsbedarf immer noch da. Und angesichts sinkender Temperaturen und Warnungen der Bundesnetzagentur vor einem zu starken Anstieg beim Gasverbrauch so dringend geworden, dass die Wissenschaftsminister der Länder ungeduldig werden. Überraschend setzten sie das Thema heute in der Kultusministerkonferenz auf die Tagesordnung und bewirkten einen Beschluss , ...