Doppelte Ratlosigkeit

Deutschland vor dem Sprung: in die Weihnachtsferien, die Festtage – und die nächste Corona-Welle? Meine wöchentliche Analyse.

Schleswig-Holsteins CDU-Bildungsministerin Karin Prien kämpft in der Corona-Krise gegen Schulschließungen und übernimmt im Januar den Vorsitz der Kultusministerkonferenz. Doch längst bringt sie sich für höhere politische Posten in Stellung.

Das Bildungsministerium in Erfurt twitterte zehn Gründe für die Offenhaltung von Schulen. In Folge dessen feuert der Minister von der Linkspartei seine zuständige Staatssekretärin. Gegner der Präsenzpflicht dürfen sich bestätigt sehen.

Vor zehn Tagen kritisierte die inzwischen entlassene Staatssekretärin Julia Heesen über den Account des Thüringer Bildungsministeriums Schulschließungen – und bezeichnete sie unter anderem als Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz. Gestern hat das Bildungsministerium Schulschließungen verkündet. Eine skurrile Geschichte, die für Minister Holter noch Folgen haben könnte.

"Es war ein Jahr, wie es wohl keiner von uns noch einmal erleben möchte", lautete 2020 der erste Satz meines Weihnachtsgrußes, und als Wunsch für 2021 schrieb ich, dass ich "dann nicht mehr so viel über Corona schreiben muss und über die Folgen der Pandemie für Bildung, Wissenschaft und vor allem für die Menschen, die beide ausmachen".

Wie passen die Thüringer Schulschließungen mit dem geltenden Infektionsschutzgesetz zusammen? Das zuständige Bildungsministerium hält sich diesbezüglich bedeckt. Bildungsrechtlerinnen sind in ihrer Einschätzung dagegen eindeutig.