Warum die Jugend nie im Zentrum der Politik steht

In Zeiten von Corona und Ukrainekrieg wird der öffentliche Spardruck enorm – und legt offen, was uns als Gesellschaft wirklich wichtig ist. Zeit, uns ehrlich zu machen. Ein Essay.

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ALS DIE AMPEL-KOALITION ihr 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr verkündete, schwang eine unmissverständliche Botschaft mit: Die Entscheidung ist angesichts des Ukrainekrieges eine Frage der nationalen Sicherheit und der internationalen Solidarität, also alternativlos.

Tatsächlich wurde die von Plötzlichkeit und Umfang her in der Geschichte der Bundesrepublik einmalige Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den öffentlichen Debatten kaum in Frage gestellt. Auch weil die Bundesregierung sie mit der Versicherung garnierte, durch die Deklarierung der Milliarden als Sondervermögen könnten alles übrigen Ausgabenpläne im Prinzip weiterlaufen wie zuvor.

Was natürlich, unabhängig wie man zu der Notwendigkeit einer Aufrüstung steht, Unsinn ist – zumindest mittelfristig . Denn der parallel zum 100-Milliarden-Plan gefasste Beschluss, dauerhaft zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Bundeswehr zu stecken, bedeutet zweierlei: dass erstens das Sondervermögen nach maximal vier Jahren aufgebraucht sein wird. Und dass zweitens danach weiter jedes Jahr zusätzlich mindestens 24 Milliarden in die Verteidigung fließen werden, die, solange großflächige Steuererhöhungen tabu sind, anderswo im Bundeshaushalt "erwirtschaftet", sprich: eingespart werden müssen.

Die Zeitenwende ist auch eine budgetäre

Warum ich das so ausführlich aufschreibe? Weil der budgetäre Teil der vielzitierten Zeitenwende, die da innerhalb weniger Wochen stattgefunden hat, noch gar nicht richtig eingesunken ist im ...